Die Vergabekammer des Thüringer Landesverwaltungsamtes hat Ende letzter Woche über die Vergabe des ZVME-Betriebes entschieden. Demnach bleibt die Bietergemeinschaft der OTWA Ostthüringer Wasser und Abwasser GmbH und GUD Geraer Umweltdienste GmbH & Co. KG aus dem europaweiten Ausschreibungsverfahren der technischen und gewerblichen Betriebsführung für den Zweckverband Wasser/Abwasser Mittleres Elstertal (ZVME) ausgeschlossen. Dagegen wollen der ehemalige Betriebsführer OTWA und die GUD vor dem Oberlandesgericht Beschwerde einlegen. Die Gründe für diesen Beschluss seien nicht nachvollziehbar.
Fakt sei, so der OTWA-Geschäftsführer Gerald Fiß, dass die Bietergemeinschaft das wirtschaftlichste Angebot für die ausgeschriebene Betriebsführung abgegeben habe und damit günstiger als ein Eigenbetrieb sei. Der Dienstleister hat den technischen und kaufmännischen Betrieb für den ZVME in den vergangenen zwölf Jahren sichergestellt. Nach dem Beschluss der Verbandsversammlung des ZVME im Jahr 2013, die Betriebsführung öffentlich auszuschreiben, hatte sich die OTWA erneut um den Auftrag beworben – zunächst gemeinsam mit den Geraer Stadtwerken. Nach der Stadtwerke-Insolvenz musste sich die OTWA zwangsläufig nach einem anderen Partner umsehen und fand diesen in der GUD. Das Unternehmen, an dem die Stadtwerke Gera 51 Prozent der Anteile halten und welches wie die OTWA zur Veolia-Gruppe gehört, organisiert bereits seit vielen Jahren die Fäkalienabfuhr im Verbandsgebiet.
Bereits vor der Entscheidung der Vergabekammer war es zu einem Konflikt zwischen ZVME und OTWA gekommen. Die Betriebsübergabe sei nicht geordnet verlaufen. Eine besondere Rolle spielte dabei auch die Übertragung von Daten und IT-Leistungen.
