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Landesregierung Rheinland-Pfalz fördert kommunale Wasserwirtschaft 2017 mit 100 Mio. Euro

Landesregierung Rheinland-Pfalz fördert kommunale Wasserwirtschaft 2017 mit 100 Mio. Euro
Bildquelle: Lupo/pixelio.de
19.06.2017 − 

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will in diesem Jahr rund 520 wasserwirtschaftliche Maßnahmen der Kommunen im Land mit insgesamt 100 Millionen Euro fördern. Das hat Landesumweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) bekannt gegeben. „Die Infrastruktur der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung muss nachhaltig und energieeffizient betrieben werden. Dies erfordert regelmäßige Investitionen, insbesondere in die Verbesserung der Energieeffizienz“, betonte sie. Gerade im ländlichen Raum bräuchten die Kommunen hierzu die finanzielle Unterstützung des Landes.

Neben der bundesweit erhobenen Abwasserabgabe schaffe der in Rheinland-Pfalz eingeführte Wassercent die finanzielle Grundlage, um die Kommunen auch weiterhin bei der Umsetzung ihrer wasserwirtschaftlichen Projekte zu unterstützen, so die Ministerin. Die Fördermittel seien unter anderem zur Verbesserung der Reinigungsleistung der Kläranlagen vorgesehen, um die Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie zur erreichen. Rund 30 Prozent der Bäche, Flüsse und Seen im Land seien in einem guten ökologischen Zustand. Damit stehe Rheinland-Pfalz bundesweit an der Spitze, was auch ein Verdienst des Förderprogramms Wasserwirtschaft sei, erklärte Höfken. Dennoch seien noch große Anstrengungen notwendig.

Außerdem beinhaltet das Förderprogramm die Sanierung beschädigter Kanäle, den Bau von Verbundleitungen zur Sicherung der Wasserversorgung, Hochwasserschutzkonzepte und daraus abgeleitete Maßnahmen zum Hochwasserschutz sowie eine große Anzahl von Projekten zur Renaturierung von Gewässern im Rahmen der „Aktion Blau Plus“, hieß es weiter. Die Kommunen konnten sich bis November 2016 um die Aufnahme in das Förderprogramm bewerben. Die Zuwendungsbescheide des Förderprogramms zu den jeweils beantragten Maßnahmen würden den Kommunen bereits seit Anfang Juni dieses Jahres nach und nach zugestellt.

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