euwid-wasser.de: Nachrichten

Saarland: Finanzbedarf für Kanalsanierung von 75 Millionen Euro pro Jahr

Fri, 17 May 2013 16:03:00 +0200

Die saarländischen Kanalsysteme sind insgesamt offenkundig funktionsfähig. Systemische Störungen, die etwa auf flächenhafte marode Kanalsysteme hindeuten würden, sind der Landesregierung nicht bekannt, heißt es in der am Mittwoch vorgelegten Antwort der Landesregierung auf die Anfrage der Grünen-Abgeordneten Simone Peter zum Zustand der Kanäle im Saarland (Ds. 15/422). Zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit seien insofern die Anstrengungen der Entsorgungsverbandes Saar (EVS) und den Gemeinden ausreichend. Der Finanzbedarf bei EVS, Gemeinden und Abwasserzweckverbänden für die Kanalsanierung betrage nach dem Ergebnis einer Umfrage bei Gemeinden und Abwasserzweckverbänden im Jahr 2012 circa 75 Millionen Euro oder rund 9.300 Euro je Kilometer Kanallänge im Landesdurchschnitt. Die vom Landesverwaltungsamt im Januar und Februar durchgeführte Umfrage umfasse etwa 70 Prozent der Kanalbenutzer, rund 67 Prozent der Abwassermenge und circa 73 Prozent der Länge der Ortskanalisationen. Der Investitions- und Sanierungsbedarf unterliege der Preissteigerung, heißt es in der Antwort weiter. Lege man den Baupreisindex für Ortskanäle der letzten 20 Jahre auch für die kommenden 20 Jahre zu Grunde, so würde der spezifische Investitionsbedarf von derzeit rund 9.300 Euro pro Kilometer und Jahr auf künftig circa 11.600 € pro Kilometer und Jahr anwachsen. Der jährliche Finanzbedarf würde sich demnach von etwa 75 Millionen Euro im Jahr 2012 auf etwa 94 Millionen Euro im Jahr 2030 erhöhen.

Der vollständige Bericht erscheint in Ausgabe 21/2013 von EUWID Wasser und Abwasser.
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Fracking: Bodensee-Wasserversorgung begrüßt Einigung

Fri, 17 May 2013 14:42:00 +0200

Nachdem Union und FDP gestern ihren Fracking-Gesetzentwurf erneut verschärft haben, hat heute die Bodensee-Wasserversorgung die Einigung zum Schutz des Bodensees vor Fracking begrüßt. „Dies ist ein guter Tag für den Vorrang einer sicheren Trinkwasserversorgung“, sagte Marcel Meggender, technischer Geschäftsführer der Bodensee-Wasserversorgung. Dem verschärften Entwurf zufolge soll Fracking nicht nur in Wasserschutzgebieten verboten sein, sondern auch in Gebieten, aus denen Oberflächengewässer in einen See münden, aus dem Trinkwasser gewonnen wird. Mit der Einigung zwischen dem Umweltministerium und dem Wirtschaftsministerium wäre dem Schutz des größten Trinkwasserspeichers Europas und seiner grundlegenden Bedeutung zur Trinkwasserversorgung Rechnung getragen worden, so Meggender.

WHO und Unicef warnen: 2,4 Milliarden Menschen im Jahr 2015 ohne sichere Abwasserentsorgung

Fri, 17 May 2013 11:50:00 +0200

Etwa 2,4 Milliarden Menschen - ein Drittel der Weltbevölkerung - werden im Jahr 2015 weiterhin keinen Zugang zu einer sicheren Abwasserversorgung haben. Das geht aus dem Bericht „Progress on Sanitation and Drinking-Water - 2013 update“ hervor, die Weltgesundheitsorganisation WHO und das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen UNICEF am Montag gemeinsam veröffentlicht haben. Der Bericht warnt, dass beim derzeitigen Tempo des Fortschritts, das Millenniumsziel, den Anteil der Bevölkerung, der 1990 ohne Abwasserentsorgung war, zu halbieren, um acht Prozent, eine halbe Milliarde Menschen, verfehlt werde. Während UNICEF und WHO nach eigenen Angaben bereits im vergangenen Jahr ankündigen konnten, dass für Trinkwasser das Milleniumsziel bereits 2010 erfüllt und übertroffen worden war, mahnen die Organisationen für den Bereich der sanitären Einrichtungen ein zügiges Handeln an, um den Fortschritt zu beschleunigen. Zu erreichen sei dies nur durch ein effekives Zusammenwirken von politischem Engagement, Finanzierung und Führung. Der Mangel an sanitären Einrichtungen sei eine ebenso erschreckende Katastrophe wie ein Erdbeben oder ein Tsunami, sagte Sanjay Wijesekera, globaler Leiter des UNICEF-Programms Water, Sanitation and Hygiene (WASH). Im Einzelnen kommt der Bericht auf der Datengrundlage von 2011 zu dem Ergebnis, dass mit 64 Prozent fast zwei Drittel der Weltbevölkerung Zugang zu verbesserten sanitären Einrichtungen hat, was einen Anstieg von fast 1,9 Milliarden Menschen seit 1990 bedeute. Etwa 2,5 Milliarden Menschen hätten keinen Zugang zu einer sicheren Abwasserentsorgung. Davon nutzen 761 Millionen öffentliche oder gemeinsam genutzte sanitären Anlagen und Einrichtungen, und 693 Millionen Menschen lebten unter Bedingungen, die nicht einmal den Mindestanforderungen an die Hygiene standhielten.

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Urteil: Keine gefährlichen Einträge von Nitrat durch A14-Ausbau

Fri, 17 May 2013 09:10:00 +0200

Das Bundesverwaltungsgericht hat Anfang Mai eine Klage des Landesverbandes Brandenburg des BUND gegen den Bau eines weiteren Teilstücks der A 14 zwischen der Gemeinde Karstädt und der Landesgrenze Brandenburg/Mecklenburg-Vorpommern abgewiesen. Der klagende Naturschutzverein hatte den verkehrlichen Bedarf für den Bau einer Autobahn bestritten und zahlreiche naturschutzrechtliche Einwände erhoben. Das Bundesverwaltungsgericht ist dem in seinem Urteil nicht gefolgt (Az.: BVerwG 9 A 16.12 vom 03. Mai 2013). Soweit es um den Schutz der in der Löcknitz vorkommenden Flussmuschel und des Bachneunauges geht, hat das Gericht die Verträglichkeit des Vorhabens bejaht. Den Risiken und Störungen, die durch den Bau und den Betrieb des Vorhabens entstehen, begegne die Planung mit umfänglichen Schutz-, Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen, heißt es in dem Urteil. Die zu erwartenden Nitrat- und Chlorideinträge in der Löcknitzniederung blieben aufgrund des in der Planfeststellung enthaltenen Entwässerungskonzepts unterhalb der Grenzwerte für die besonders empfindlichen Larven des Bachneunauges. Die knapp 200 Meter lange Brücke über die Löcknitz sowie weitere in der Planfeststellung vorgegebenen Querungshilfen, Leitstrukturen und Sperreinrichtungen stellen den Verbund der Naturräume jenseits der Trasse sicher und reduzieren Kollisionsrisiken nachhaltig, so das Bundesverwaltungsgericht.

Veolia will BWB-Anteile komplett verkaufen

Thu, 16 May 2013 15:56:00 +0200

Der private Investor Veolia will seinen Anteil von 24,95 Prozent an den Berliner Wasserbetrieben (BWB) nun wohl doch verkaufen. Wie Veolia-Pressesprecher Matthias Kolbeck gegenüber dem EUWID am Mittwoch erklärte, laufen derzeit konkrete Verhandlungen mit dem Land Berlin.

„Ja, wir haben konkrete Verhandlungen über die Möglichkeit eines Komplettausstiegs begonnen“, sagte Kolbeck. Und auch Finanzsenator Ulrich Nußbaum bestätigte: „Wir führen derzeit Gespräche über einen Totalausstieg." Ein konkreter Zeitplan liegt den Angaben von Kolbeck zufolge aber noch nicht vor. Auch über den Kaufpreis sei noch nicht entschieden. Der vollständige Bericht erscheint in Ausgabe 21/2013 von EUWID Wasser und Abwasser.
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Stickstoffverringerung ökologisch sinnvoll und ökonomisch vertretbar

Thu, 16 May 2013 15:18:00 +0200

Viele deutsche Gewässer sind weit davon entfernt, den von der EU geforderten guten ökologischen Zustand zu erreichen. Durch eine verminderte Phosphor-Zufuhr wurde bislang zwar eine Verbesserung vieler, aber längst nicht aller Gewässer erreicht. Weniger im Fokus der Wissenschaft stand bisher der Einfluss von Stickstoff auf die Gewässergüte, teilte die Brandenburgische Technische Universität Cottbus (BTU) mit. Wissenschaftler aus sieben Forschungseinrichtungen haben sich nun im Rahmen des Projektes „Nitrolimit“ dem Thema angenommen. Das Verbundforschungsprojekt unter Leitung der BTU Cottbus soll die Erfolgsaussichten und Kosten einer Reduzierung der Stickstoffeinleitungen ermitteln. Nach zweijähriger Forschungsarbeit stellte das Konsortium am Mittwoch in Berlin erste Ergebnisse vor. Bis Ende 2013 will das Forscherteam aus den Studienergebnissen entsprechende Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustandes von Gewässern ableiten. Im Mittelpunkt der Untersuchungen standen 373 Seen vom südlichen Brandenburg bis zur Ostsee. Drei Viertel dieser Seen befinden sich den Angaben zufolge in einem mäßigen bis schlechten ökologischen Zustand. Die Studienergebnisse zeigten, dass die Algenbiomasse in 43 Prozent der Seen durch Phosphor und in 36 Prozent der Fälle durch Stickstoff begrenzt werden würde. Daraus ziehen die Wissenschaftler den Schluss, dass Stickstoff für die Gewässergüte weit häufiger ausschlaggebend ist als bisher angenommen. Der vollständige Bericht erscheint in Ausgabe 21/2013 von EUWID Wasser und Abwasser.
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Werraversalzung beschäftigt Verwaltungsgericht Kassel

Thu, 16 May 2013 13:18:00 +0200

Die Entsorgung der Salzabwässer, die in der Kaliindustrie im Grenzgebiet von Hessen und Thüringen anfallen, zählt zu den Themen, mit denen sich das Verwaltungsgericht Kassel in diesem Jahr beschäftigen wird. Das teilte das Verwaltungsgericht am Mittwoch vergangener Woche mit. Ein Verfahren betrifft den Angaben zufolge die Festsetzung des Härtegrades der in die Werra geleiteten Salzabwässer zur abgelaufenen Einleitungsgenehmigung vom 26.11.2003 (4 K 597/10.KS). Dieses Verfahren solle noch in der ersten Hälfte dieses Jahres verhandelt und entschieden werden. In weiteren Verfahren ist der Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Kassel betroffen, der den Bau einer Pipeline zur Beförderung des Salzabwässer aus dem Werk Neuhof-Ellers genehmigt (u.a. EUWID 31/2012), sowie die wasserrechtliche Genehmigung zur Einleitung dieser Abwässer in die Werra - beide datieren vom 25.06.2012 (4 K 1216/12.KS, 4 K 1217/12.KS, 4 K 894/12.KS, 4 K 921/12.KS, 4 K 930/12.KS). Da bezüglich der Einleitungserlaubnis Sofortvollzug angeordnet worden ist, gibt es dem Gericht zufolge auch ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes dagegen (4 L 1545/12.KS), das im zweiten Quartal 2013 entschieden werden soll. Wie es seitens des Verwaltungsgerichts weiter heißt, ist die Einleitungserlaubnis vom 25.06.2012 durch Bescheid vom 30.11.2012 abgeändert worden. Auch dagegen richteten sich verschiedene Verfahren (4 K 1544/12.KS, 4 K 1632/12.KS, 4 K 1633/12.KS).

BUND fordert erneut Verzicht auf Elbe-Saale-Kanal

Thu, 16 May 2013 10:29:00 +0200

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat den geplanten Bau des Elbe-Saale-Kanals bei Tornitz erneut scharf kritisiert. Zugleich warnte er vor überhöhten Kosten zulasten der Steuerzahler. Die veranschlagten 100 Millionen Euro für den Kanal reichten nicht aus. „Die Kostenlüge beginnt schon mit dem veröffentlichten Kanalverlauf“, sagte Ernst-Paul Dörfler vom BUND Mitte Mai. Die dargestellte Trasse für die bevorzugte Kanal-Variante sei aus Sicht des BUND hinfällig, da es dort in der Zwischenzeit anderweitige Bauarbeiten gegeben habe. Der Kanal soll nach den Plänen des Landes die Schiffbarkeit der Saale verbessern. Das Vorhaben ist seit Jahren umstritten und stößt auf Widerstand bei Umweltschützern. Auf einer Länge von bis zu zehn Kilometern soll der Kanal zahlreiche Windungen des Flusses kurz vor dem Zusammenfluss mit der Elbe überbrücken. Die Kosten wurden bislang auf mehr als 100 Millionen Euro geschätzt. Mit ihrem erneuten Vorstoß zum Bau des Kanals sei die Landesregierung dabei, sich offen in die Gesellschaft von Stuttgart 21 und der Elbphilharmonie Hamburg zu begeben, sagte Dörfler.

Albanien investiert in Wasserkraft und will zahlreiche Bauprojekte auf den Weg bringen

Wed, 15 May 2013 16:04:00 +0200

Mit zahlreichen Vorhaben im Bereich der Wasserkraft strebt Albanien eine spürbare Erhöhung seiner Stromproduktion an. Wie die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland für Außenwirtschaft, Germany Trade & Invest, meldet, stehen einzelne Projekte unmittelbar vor dem Baubeginn.
Dazu zählten die Kraftwerke an den Flüssen Shala und Devoll, die auf mehr als 100 Megawatt Leistung ausgelegt sind. Darüber hinaus bestünde an weiteren albanischen Flüssen zusätzliches Wasserkraftpotenzial. Eine Übersicht des albanischen Energieministeriums (METE) zu den bereits erteilten oder noch im Verhandlungsstadium befindlichen Konzessionen enthalte zudem circa 120 Einträge mit etwa 340 Anlagen, heißt es weiter. Eines der beiden geplanten Großprojekte richtet sich den Angaben zufolge an den nur 35 Kilometer langen Fluss Shala in den Albanischen Alpen im Norden des Landes. Hier soll innerhalb von vier Jahren ein 127,6 Megawatt starkes Kraftwerk entstehen. Das albanische Energieministerium hat Ende März 2013 das Vorhaben endgültig abgesegnet, so dass der Startschuss noch in diesem Jahr erfolgen könne, heißt es. Das Investitionsvolumen wird auf rund 211 Millionen Euro beziffert. Das zweite Großprojekt stellt die Erschließung eines nennenswerten Teils des Wasserkraftpotenzials des Flusses Devoll in Südostalbanien dar. Eine aus drei Einzelprojekten bestehende Wasserkraftwerkskaskade soll mit einer Gesamtleistung von rund 280 Megawatt entstehen. Dafür würden flussaufwärts nacheinander drei Komponenten des 950 Millionen Euro teuren Großprojektes errichtet, bei denen es sich den Angaben zufolge um die Kraftwerke Banje (geplante Leistung: 65 Megawatt), Kokel (geplante Leistung: 40 Megawatt) und Moglice (geplante Leistung: 175 Megawatt) handelt.

OVG: Anschlusszwang gilt für das gesamte Abwasser eines Grundstücks

Wed, 15 May 2013 13:35:00 +0200

Das gesamte auf dem Grundstück vorhandene Abwasser muss in die Kanalisation eingeleitet werden, wenn ein Anschluss- und Benutzungszwang besteht. Das gilt letztlich auch für Abwasser, das in eine Pflanzenproduktionsanlage eingeleitet wird, heißt es in einem unanfechtbaren Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Der Kläger im behandelten Fall ist Miteigentümer eines Hausgrundstücks. Die zuständige Behörde gab ihm im Oktober 2010, sämtliches auf dem Grundstück anfallende Schmutzwasser der öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage zuzuführen, schildert das OVG den Sachverhalt. Das sollte durch eine vollständige Verbindung zwischen der Hausinstallation und dem Grundstücksanschlussschacht bis zum November 2010 geschehen. Des Weiteren sollte der Eigentümer nach der Anordnung der Behörde bis zum November 2010 seine – in dem Bescheid so bezeichnete - „Kleinkläranlage“ außer Betrieb nehmen sowie die Verbindung zwischen der „Kleinkläranlage“ und der Schmutzwasserhausinstallation trennen. Für den Fall, dass er die Anordnungen nicht befolgen sollte, drohte der Beklagte dem Kläger ein Zwangsgeld von 1.000 Euro an. Nach Angaben des Eigentümers war diese Kleinkläranlage werde nicht mehr betrieben; vielmehr sei die Kleinkläranlage zu einer im geschlossenen Kreislauf betriebenen Biomasseproduktionsanlage umgebaut worden. Entgegen seiner Auffassung betreffe dies aber sämtliches Wasser, das innerhalb des Wohnhauses aus Waschbecken, Duschen, Toiletten, etwaigen sonstigen Bad- und Sanitäreinrichtungen sowie aus den Abflüssen von Haushaltsgeräten wie Geschirrspüler, Waschmaschine usw. oder aus sonstigen Abflüssen zusammenfließt und aus dem Haus abgeleitet wird. Das OVG vertritt demgegenüber die Auffassung, die Schmutzwassereigenschaft des im Haus gebrauchten und mit dem Willen der endgültigen Entledigung in die Pflanzenproduktionsanlage eingeleiteten Wassers könne der Eigentümer nicht mit dem Argument in Abrede stellen, dieses Wasser werde in der Pflanzenproduktionsanlage in einem geschlossenen Kreislauf gefahren. Angesichts der Erheblichkeit des Wasserverbrauchs der Pflanzenproduktionsanlage könne von einem geschlossenen Kreislauf nicht die Rede sein.