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BAFU erfüllt Oberaufsicht bei Einführung der vierten Reinigungsstufe angemessen

BAFU erfüllt Oberaufsicht bei Einführung der vierten Reinigungsstufe angemessen
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02.05.2019 − 

Das Schweizer Bundesamt für Umwelt (BAFU) kommt seiner Oberaufsicht bei den Maßnahmen zur Elimination von Mikroverunreinigungen in Abwasserreinigungsanlagen (ARA) angemessen nach. Zu diesem Schluss kommt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) in einem aktuellen Prüfbericht. Demnach sorgt das BAFU durch eine schlanke Verwaltung und durch zweckmäßige Vollzugshilfen für eine gute Umsetzung des geänderten Schweizer Gewässerschutzgesetzes.

Die Änderung des Gewässerschutzgesetzes ist zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Das novellierte Gesetz sieht vor, dass Maßnahmen zur Verminderung von Mikroverunreinigungen in den ARA zu 75 Prozent vom Bund finanziert werden. Dementsprechend sei eine Bundesabgabe eingeführt worden, um die für die zusätzliche Abwasserreinigung notwendigen Investitionen von rund 1,4 Mrd. Schweizer Franken (etwa 1,23 Mrd. Euro) zu finanzieren, erklärte die EFK. Das BAFU habe eine effiziente Abwicklung der neuen Bundesabgabe und -subvention ermöglicht.

Das BAFU habe Anfang 2016 rechtzeitig die Vollzugshilfen bereit gestellt, um die Abgabe gesetzeskonform zu erheben, die Maßnahmenplanung voranzutreiben und die Subventionen an diejenigen ARA auszurichten, die den Ausbau abgeschlossen haben, führte die EFK weiter aus. Die Abwicklung der Aufgabe setze die Einbeziehung der drei Staatsebenen (Gemeinde, Kanton und Bund) voraus. Diesbezüglich komme dem Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA) eine wichtige Koordinationsfunktion zu. Die kantonalen Planungen seien anhand der vom Bund vorgegebenen Kriterien abgeschlossen und vom Bund angemessen begleitet und beaufsichtigt worden. Insgesamt stünden 134 ARA auf dem Ausbauplan.

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