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EU-Kommission fordert Italien auf, Gewässer besser zu schützen

Kommission fordert Italien auf, Gewässer besser zu schützen
EU-Flagge
09.12.2020 − 

Die EU-Kommission hat Italien aufgefordert, seine Gewässer besser vor der Verunreinigung durch Nitrate aus der Landwirtschaft zu schützen. Wie die Kommission jetzt anlässlich der Bekanntgabe neuer Rechtsverstöße mitteilte, hatte sie bereits im November 2018 ein erstes Aufforderungsschreiben an Italien gerichtet und die Behörden aufgefordert, die Stabilität des Nitrat-Überwachungsnetzes zu gewährleisten, nitratgefährdete Gebiete in mehreren Regionen zu überprüfen und neu auszuweisen sowie zusätzliche oder verstärkte Maßnahmen zu ergreifen, um die Ziele der Richtlinie in mehreren Regionen zu erreichen.

Nach Angaben der Kommission fand ein intensiver Dialog mit den italienischen Behörden statt, der einige Fortschritte ermöglichte. Es seien jedoch weitere Schritte erforderlich, um die verbleibenden Probleme zu beheben. Außerdem seien in der Zwischenzeit zusätzliche Fragen aufgetaucht, wie beispielsweise die Verkürzung eines durchgehenden Sperrzeitraums, in dem das Ausbringen von Düngern verboten sei, und das Versäumnis der Überarbeitung einiger regionaler Aktionsprogramme. Die Kommission richte daher heute ein ergänzendes Aufforderungsschreiben an Italien und räume dem Land zwei Monate ein, um die festgestellten Mängel zu beheben. Andernfalls könne sie beschließen, eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu übermitteln.

Die Nitrat-Richtlinie (Richtlinie 91/676/EWG) zielt auf den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt ab, indem die Gewässerverunreinigung durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen reduziert und einer weiteren Verunreinigung vorgebeugt wird. Gemäß der Richtlinie überwachen die Mitgliedstaaten ihre Gewässer und ermitteln die Gewässer, die von Verunreinigungen durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen betroffen sind oder betroffen sein könnten. Zudem müssen sie nitratgefährdete Gebiete ausweisen, d. h. Flächen, die in diese Gewässer entwässern und zur Verunreinigung beitragen, und geeignete Aktionsprogramme mit verpflichtenden Maßnahmen für Landwirte festlegen.

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