Über einen Alarm- und Einsatzplan (AEP) Hochwasser verfügen in Rheinland-Pfalz derzeit 22 Landkreise bzw. kreisfreie Städte, während sich die Pläne in 14 Landkreisen und kreisfreien Städten in Bearbeitung befinden. Noch im Jahr 2023 ist die Fertigstellung der Pläne in vier Landkreisen und kreisfreien Städten (Altenkirchen, Mainz, Neustadt a.d.W. sowie im Rhein-Lahn-Kreis) vorgesehen. Im Stadtkreis Kaiserslautern ist die Erstellung eines AEW Hochwasser-Planes aufgrund der Gefährdungseinstufungen nicht notwendig.
Wie aus der Antwort des Landesinnenministeriums vom 8. Februar 2023 auf eine Kleine Anfrage (Drucksache: 18/5243) aus der AfD-Landtagsfraktion hervorgeht, hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Rheinland-Pfalz eine entsprechende landesweite Abfrage durchgeführt. Die Aufgabenträger, die noch keine vollumfängliche Alarm- und Einsatzplanung aufgestellt haben, arbeiten alle daran. Hierzu haben mehrere Landkreise bzw. kreisfreie Städte zurückgemeldet, dass Stellenschaffungen für die Alarm- und Einsatzplanung geplant oder bereits erfolgt sind. Hier geht es weiter.......
