Der Bau der auf dem Linsler Feld bei Überherrn im Saarland geplanten Batteriezellfabrik des Herstellers SVolt steht offenbar vor dem Aus. Wie der BUND Landesverband unter Verweis auf einen gerichtlichen Hinweis des Oberverwaltungsgerichts Saarlouis berichtet, leidet der vorhabenbezogene Bebauungsplan an einem erheblichen Mangel bei der vorgesehenen Schmutzwasser- und Abwasserbeseitigung. Das Gericht habe ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Standort in einer Zone liege, in der entsprechende Anlagen verboten sind.
Das Oberverwaltungsgericht sei in diesem Hinweis nur auf die mangelhafte Schmutzwasserbeseitigung eingegangen. Der BUND Saarland geht aber davon aus, dass auch die anderen in der Antragsbegründung genannten Mängel wie z.B. die Gefährdung des Grundwassers, die Verstöße gegen die Wasserrahmenrichtlinie oder die unzureichenden Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen dazu geführt hätten, dem Bebauungsplan die Genehmigung zu versagen.
Wie die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Saar (gwSaar) gegenüber dem EUWID bestätigte, wurde das Vorhaben inzwischen aufgegeben. Hier geht es weiter.........
