Anlässlich der Anhörung im Bundestag zum Geothermie-Beschleunigungsgesetz (GeoBG) hat der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) dessen Bedeutung betont und für gezielte Nachbesserungen geworben. In einer Mitteilung des Verbandes heißt es, es setze einige richtige Schwerpunkte, um die Wärmewende voranzubringen, erklärte Martin Weyand, Mitglied der BDEW-Hauptgeschäftsführung. Das GeoBG schaffe dringend benötigte Verfahrenserleichterungen und stärke die Rahmenbedingungen für klimaneutrale Wärme. Positiv hervorzuheben seien die vorgesehenen Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung bei Genehmigungen, etwa feste Fristen für Behörden zur Vollständigkeitsprüfung und Bearbeitung von Anträgen, digitale Antragsprozesse und die Einführung eines Verfahrenshandbuchs, das durch die Behörde bereitgestellt werde. Diese Schritte würden dazu beitragen, Verfahren effizienter zu gestalten und Hemmnisse abzubauen.
Auch die rechtliche Klarstellung, dass Geothermieanlagen künftig als Vorhaben im überragenden öffentlichen Interesse gelten, sei ein starkes Signal. Allerdings sollte das überragende öffentliche Interesse auch Wärmeleitungen erfassen. Insbesondere fehlen laut dem BDEW in dem Gesetzesentwurf des GoWG klare Regelungen, die die Vorrangstellung der Trinkwassergewinnung vor der Nutzung von Erdwärme wahren. Das schaffe Rechtssicherheit und beschleunige die Abwägungen in den Behörden. Weiteres erfahren Sie hier.........
