Bundesverkehrsministerium und Industrie wollen Schiffbarkeit des Rheins verbessern

Neue Beschleunigungskommission für Aktionsplan „Niedrigwasser Rhein“

Die Schiffbarkeit des Rheins soll in Niedrigwasserperioden deutlich verbessert werden. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Industrievertreter haben sich im Rahmen eines Spitzengesprächs darauf verständigt, den Aktionsplan „Niedrigwasser Rhein“ weiter umzusetzen. Das teilte das Bundesverkehrsministerium (BMDV) mit. Um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie am Rhein zu sichern, sei es wichtig, kritische Engpässe am Rhein wie im Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben zügig zu beseitigen und die Anzahl niedrigwassergeeigneter Schiffe zu erhöhen. Hierzu soll eine gemeinsame Beschleunigungskommission aus Politik, Behörden und Industrie alle zur Verfügung stehenden Ressourcen bündeln.

Der Rhein sei die wichtigste und verkehrsreichste Binnenschifffahrtsstraße Europas und als solche auch ein wichtiger Baustein der Klimaschutzpolitik der Bundesregierung im Verkehrsbereich, betonte das Ministerium. Gleichzeitig zeige die derzeitige Niedrigwassersituation nach der extremen Niedrigwasserperiode des Jahres 2018, wie bedeutend der Wasserstraßentransport auf dem Rhein für die dortigen Industriestandorte und nicht zuletzt auch für die Versorgungssicherheit der Bevölkerung sei. Beim Spitzengespräch seien die Auswirkungen niedriger Rhein-Pegelstände auf die Lieferketten und den damit verbundenen Herausforderungen thematisiert worden.

„Wir müssen der Tatsache ins Auge sehen, dass wir uns langfristig aufgrund des Klimawandels immer wieder auf extreme Niedrigwasserperioden einstellen müssen“, sagte Wissing. „Das stellt uns schon jetzt vor große Herausforderungen, denn die Binnenschifffahrt hat eine enorme Bedeutung bei der Energieversorgung und für die Lieferketten unserer Industrie. Es ist daher wichtig, dass wir Maßnahmen, wie etwa die Engpassbeseitigungen am Mittelrhein im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen insbesondere mit Blick auf Umwelt- und Naturschutz schnellstmöglich umsetzen.“ Klar sei aber auch, dass wasserbauliche Maßnahmen nur ein Teil der Lösung sein könnten. „Es müssen vor allem auch die Schiffe an die neuen Bedingungen angepasst werden“, unterstrich Wissing....

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