Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) und der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) fordern, das von Bund und Ländern beschlossene Sondervermögen Infrastruktur effektiv einzusetzen und den Rahmen für zügige Investitionen zu verbessern. Die damit in Gang gesetzte Finanzwende auf Bundesebene sei ein wichtiges und dringend notwendiges Signal des Aufbruchs, die finanziellen Spielräume allein reichten aber nicht aus, um die berechtigten Erwartungen an ein wirtschaftsstarkes, resilientes und innovatives Deutschland erfüllen zu können. Laut DStGB und HDB muss, wer die Transformation der kommunalen Infrastruktur vorantreiben möchte, die Träger der Infrastruktur stärken und sie von ihren Fesseln befreien. Ohne eine schlagkräftige Reform werde es nicht gehen.
Der Dreiklang „Entlastung, Digitalisierung, Entbürokratisierung“ müsse insbesondere auch für Planung, Genehmigung und Vergabe gelten, unterstrichen die beiden Verbände jetzt anlässlich der Veröffentlichung des gemeinsamen Positionspapiers „Investitionsoffensive für kommunale Infrastruktur“, in dem sie Klimaresilienz und Hochwasserschutz als Herausforderung des 21. Jahrhunderts sehen.
Die enorme Zunahme von Extremwettereignissen, insbesondere Starkregenfälle oder Überschwemmungen, erfordere hohe Investitionen in Resilienz und Prävention. Um weiterhin eine ausreichende Überflutungssicherheit für Siedlungsgebiete zu gewährleisten, seien perspektivisch erhebliche Investitionen in präventive Maßnahmen erforderlich. So konnten etwa in vielen Städten und Gemeinden in den vergangenen Jahrzehnten notwendige Sanierungen und Erweiterungen des Kanalisationssystems nicht durchgeführt werden, berichten DStGB und HDB. Erfahren Sie mehr..........
