Klimaresiliente Infrastrukturen und erweiterte Produktverantwortung lauten die Schlagworte, die die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) ihrem Politikmemorandum 2023 voranstellt. Es trägt den Titel „Wasserwirtschaft in Krisenzeiten“ und setzt den Schwerpunkt auf die Weiterentwicklung der europäischen Kommunalabwasserrichtlinie, die Anpassung an den Klimawandel und die Erhöhung der wasserwirtschaftlichen Resilienz gegenüber Starkregen und Trockenheit.
„Das Leitbild der wasserbewussten Stadtentwicklung mit grün-blauen Infrastrukturen muss unser gemeinsames Ziel sein – und beispielsweise in der Bauleitplanung verankert werden. Beim nachhaltigen Schutz der Gewässer bauen wir als Wasserwirtschaft auf eine stärkere Hersteller- und Verursacherverantwortung und hoffen, dass auch die Bundesregierung sich bei der Novellierung der Kommunalabwasserrichtlinie in Brüssel für anspruchsvolle Regelungen einer erweiterten Produktverantwortung einsetzt“, betonte DWA-Präsident Prof. Uli Paetzel jetzt bei der Übergabe des Memorandums an die wasser- und umweltpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen.
Die Forderungen der DWA im Politikmemorandum beziehen sich vor allem auf die Klimaanpassung und die Umsetzung der Nationalen Wasserstrategie. Die DWA fordert vom Bundestag eine unterstützende Entschließung, um für die Umsetzung der Wasserstrategie auch über die Legislaturperiode hinaus eine hohe Verbindlichkeit zu schaffen. Für die Klimaanpassung und die Erhöhung der Resilienz gegen Wetterextreme sei ein flächendeckendes verpflichtendes Starkregenmanagement notwendig, das nach bundeseinheitlichen Bewertungsstandards in die Bauleitplanung eingebunden sein müsse. In besonders gefährdeten Gebieten müsse dabei auch ein generelles absolutes Bauverbot eingeführt und durchgesetzt werden. Flächendeckend gelte dies auch für die wasserbewusste Stadtentwicklung.
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