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Abwasserverordnung: Parameter CSB bleibt vorerst parallel zu TOC erhalten

Abwasserverordnung: Parameter CSB  bleibt vorerst parallel zu TOC erhalten
Bildquelle: Michael Schtze - Fotolia
09.07.2018 − 

In der Abwasserverordnung (AbwV) wird der Parameter CSB übergangsweise parallel zu dem Parameter TOC beibehalten. Der Bundesrat hat am Freitag, der Achten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung (AbwV) nach Maßgabe einer entsprechenden Änderung zugestimmt. Die parallele Beibehaltung sei bis zur Novellierung des Abwasserabgabengesetztes (AbwAG) aus Gründen der Rechtssicherheit und -klarheit der Parameter CSB notwendig, um künftig eine Ermäßigung der Abwasserabgabe zu gewährleisten, begründet der Bundesrat den Beschluss.

Grundsätzlich sollte dem Beschluss des Bundesrats zufolge ein Ersatz des Parameters CSB – dessen Analytik den Einsatz giftiger Substanzen wie Quecksilber erfordert - durch den Parameter TOC nicht lediglich in einzelnen Anhängen der Abwasserverordnung erfolgen, sondern es seien vielmehr das Abwasserabgabengesetz und die gesamte AbwV mit allen Anhänge entsprechend anzupassen. Die unmittelbare Ersetzung des Parameters CSB durch TOC hätte zur Folge, dass der Stand der Technik im Hinblick auf CSB-Konzentrationswerte und -Frachtwerte nicht mehr in der AbwV geregelt wäre, begründet der Bundesrat die Änderungen and dem Entwurf. Eine Ermäßigung der Abwasserabgabe dem AbwAG wäre in diesen Fällen ausgeschlossen, da die Regelung die Einhaltung der in der AbwV festgelegten Anforderungen voraussetzt.

Die novellierte Verordnung thematisiert auch das Thema Energieeffizienz: Abwasseranlagen sollen so errichtet, betrieben und benutzt werden, dass eine energieeffiziente Betriebsweise ermöglicht wird.

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