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Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe klagt erneut gegen Elbvertiefung

Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe klagt erneut gegen Elbvertiefung
Bildquelle: dietwalther - Fotolia
25.09.2018 − 

Das Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe wird am Donnerstag fristgerecht Klage gegen den aktuellen Planergänzungsbeschluss zur geplanten Elbvertiefung einreichen. Das teilte der aus BUND, der zusammen mit dem NABU und dem WWF das Aktionsbündnis bildet, heute mit. Die Umweltverbände halten die Planung weiterhin für rechtswidrig und sehen insbesondere die naturschutzrechtlichen Ausgleichsverpflichtungen nicht erfüllt. Ein Eilantrag auf Baustopp wird den Angaben zufolge nicht gestellt, da diesem Verfahrenszweig wenig Aussicht auf Erfolg zugemessen wird.

Zusätzlich zur Klage werden die Umweltverbände auf Grundlage des Umweltschadensgesetzes bei den zuständigen Behörden in Kürze beantragen, durch Fehlprognosen bei der letzten Elbvertiefung verursachte Schäden zu beseitigen. Seit der letzten Vertiefung im Jahr 1999 sei es u. a. zu einem deutlich höheren Sedimenttransport gekommen, der die ökologische Wertigkeit verschiedener Schutzgebiete an der Tideelbe gefährde und eine immer aufwändigere Unterhaltungsbaggerung erforderlich macht. Mit diesem Schritt wollen die Umweltverbände nach eigenen Angaben deutlich machen, dass sie die ständige Unterschätzung der Auswirkungen von Eingriffen in Flüsse nicht länger hinnehmen werden. Der Antrag solle noch im Oktober 2018 auf den Weg gebracht werden.

"Weder okologisch noch ökonomisch vertretbar"

Die Elbvertiefung sei gerade aus heutiger Sicht weder ökologisch noch ökonomisch vertretbar, sagte Manfred Braasch, Geschäftsführer des BUND Hamburg. Die Tideelbe habe sich seit Beginn der Planungen vor 15 Jahren deutlich verändert. Es sei daher davon auszugehen, dass die ökologischen Folgen der geplanten Vertiefung deutlich größer ausfielen. „In Bezug auf die Kosten bewegen wir uns auf eine Milliarde Euro zu, obwohl die Alternativen in Form einer norddeutschen Hafenkooperation auf der Hand liegen“, sagte Braasch.

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