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BMU: P-Rückgewinnung nur für Klärschlamm nach der Abwasserbehandlung verpflichtend

BMU: P-Rückgewinnung nur für Klärschlamm nach der Abwasserbehandlung verpflichtend
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06.03.2019 − 

Eine Änderung der Klärschlammverordnung ist nicht vorgesehen und aus Sicht des Bundesumweltumweltministeriums (BMU) auch nicht erforderlich. Rechtsunsicherheiten, wie von der Deutschen Phosphor-Plattform (DPP) und dem Kompetenzzentrum Wasser Berlin (KWB) dargestellt, seien nicht nachvollziehbar, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums gestern auf Anfrage gegenüber EUWID. Der Anwendungsbereich der Verordnung und die Pflicht zur Phosphor-Rückgewinnung beschränkten sich eindeutig auf den Klärschlamm nach der Abwasserbehandlung.

Hintergrund der Stellungnahme des BMU ist es, dass die DPP und das KWB mitgeteilt hatten, es gebe Rechtsunsicherheiten im Hinblick auf die in der novellierten Klärschlammverordnung (AbfKlärV) verankerte Phosphorrückgewinnungpflicht (EUWID 9.2019). Die wässrigen Verfahren zur P-Rückgewinnung aus dem Abwasser seien nicht vom Anwendungsbereich der Klärschlammverordnung gedeckt. Auch würden Verfahren, die die Effizienz der Klärschlammfaulung erhöhen, durch das 20 g P/kg Trockenmasse-Kriterium verhindert, so DPP und KWB.

P-Rückgewinnung während der Abwasserbehandlung nicht im Regelungsbereich der Verordnung enthalten

Den Angaben des BMU zufolge sind der Anwendungsbereich der AbfKlärV und die Pflicht zur Phosphor-Rückgewinnung eindeutig auf den anfallenden Klärschlamm nach der abgeschlossenen Abwasserbehandlung beschränkt. Mögliche Phosphor-Rückgewinnungen während der Abwasserbehandlung seien nicht im Regelungsbereich der Klärschlammverordnung enthalten und auch in der Verordnungsvorbereitung nicht Gegenstand von Entwürfen gewesen.

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