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Bundesrat: Gewässerschutz erfordert Ende des Einsatzes von Mikroplastik in Kosmetika

Bundesrat: Gewässerschutz erfordert Ende
© Bundesrat
18.03.2019 − 

Der Einsatz von flüssigen und festen Kunststoffzusätzen in Kosmetika und anderen Pflegeprodukten sollte spätestens bis zum Jahr 2020 mit Hilfe einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Kosmetikhersteller vollständig beendet werden. Das fordert der Bundesrat in einem Beschluss, den er am Freitag vergangener Woche auf Empfehlung des federführenden Umweltausschusses und des Gesundheitsausschusses gefasst hat. Sollten entsprechende Absprachen im Rahmen der freiwilligen Selbstverpflichtung nicht zum Erfolg führen, seien regulatorische Maßnahmen auf EU-Ebene erforderlich.

Die Entschließung basiert auf den zusammengefassten Anträgen aus Bayern einerseits sowie einem weiteren gemeinsamen Antrag der Bundesländer Hamburg, Thüringen und Berlin, dem noch Bremen beigetreten ist, andererseits. Der Text wird nun der Bundesregierung zugeleitet, die entscheidet, ob sie das Anliegen der Länder aufgreifen will. Dafür gibt es keine festen Fristen.

Gegebenenfalls nationale Maßnahmen erforderlich

Angesichts des bereits bestehenden Ausmaßes der Verbreitung von Mikroplastik in der aquatischen Umwelt hat der Bundesrat die Bundesregierung dazu aufgefordert, aus Gründen des Gewässer-, Meeres- und Gesundheitsschutzes auch nationale Verbote oder Beschränkungen von Produkten mit bewusst zugesetzten Kunststoffpartikeln und anderen schwer abbaubaren Polymeren zu prüfen. Aus Gründen  des Schutzes der heimischen Gewässer und angesichts der Unsicherheit, ob ein EU-weites Verbot zeitnah ergeht, sollte die Bundesregierung die Prüfung einer nationalen Verbotsregelung mindestens für das bewusste Zusetzen von Mikroplastik in Produkte einleiten und gegebenenfalls dem Vorbild anderer Staaten wie Italien, USA, Kanada, Neuseeland und Schweden folgen, heißt es in dem Beschluss.

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