|  

Dichtheitsprüfung in NRW: Kabinett will starre Fristen abschaffen

Dichtheitsprüfung in NRW: Kabinett will starre Fristen abschaffen
NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser ©Land NRW / R. Sondermann
09.03.2020 − 

Die Abschaffung der turnusmäßigen Dichtheitsprüfung für Hausanschlüsse für häusliches Abwasser ist der zentrale Inhalt des Entwurfs für eine „Verordnung zur Änderung der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser“, den das nordrhein-westfälische Landeskabinett in der vergangenen Woche verabschiedet hat.

Die Abschaffung starrer Fristen führe zu einer Entlastung der Haushalte; sie entbinde die Hausbesitzer aber nicht von ihrer Verantwortung, die Kanäle in Ordnung zu halten, sagte Landes-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) im Anschluss an die Kabinettsitzung.

Der Grundwasserschutz und der Erhalt einer funktionsfähigen Kanalisation stünden nicht in Frage. Im nächsten Schritt hätten nun vor allem die kommunalen Spitzenverbände die Möglichkeit, zu dem Verordnungsentwurf Stellung zu nehmen. Abschließend bedürfe der Verordnungsentwurf der Zustimmung des Landtags. Es sei zu erwarten, dass die Verordnung noch in diesem Jahr in Kraft treten könne.

Der Landtag hatte am 19. Dezember 2019 entsprechend dem Koalitionsvertrag den Antrag der Regierungsfraktionen CDU und FDP beschlossen, eine verpflichtende Funktionsprüfung – die Dichtheitsprüfung - künftig nur noch bei Neuvorhaben in Wasserschutzgebieten, bei wesentlichen Änderungen und in begründeten Verdachtsfällen vorzusehen (EUWID 51.2019).

Den vollständigen Artikel lesen Sie in einer der kommenden Ausgaben von EUWID Wasser und Abwasser, die in der Regel dienstags als E-Paper und Printmedium erscheinen. Die Fachzeitung informiert Leser mit knappem Zeitbudget kompakt über die relevanten Entwicklungen in der Wasser- und Abwasserbranche.

Noch kein Abonnent? Mit einem Testpaket können Sie sämtliche Informationsmodule von EUWID Wasser und Abwasser (u.a. Printausgabe, E-Paper, Archiv und Top-News) kostenlos und unverbindlich ausprobieren.

Diesem Artikel zugeordnete Schlagworte:

zurück − NRW führt bei Düngeregeln zielgenaue Maßnahmen für den Grundwasserschutz ein

FDP-Fraktion für Überprüfung der Grundwassermessstellen  − vor