|  

Haushaltsausschuss des Bundestags beschließt personelle Ressourcen für Gesamtkonzept Elbe

Haushaltsausschuss des Bundestags beschließt personelle Ressourcen für Gesamtkonzept Elbe
Bildquelle: Rico K. - Fotolia - 114538140
29.06.2018 − 

Für die Umsetzung des in der vergangenen Legislaturperiode gefassten Bundestagsbeschlusses zum Gesamtkonzept Elbe werden auf Initiative von CDU/CSU und SPD im Bundeshaushalt 2018 erstmalig konkrete personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt. Dies sei ein Ergebnis der abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt 2018, teilte die SPD-Bundestagsfraktion mit.

„Mit der Aufnahme des Gesamtkonzepts Elbe in den aktuellen Haushalt ist ein entscheidender Meilenstein erreicht“, erklärten der haushaltspolitische Sprecher und die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Johannes Kahrs und Dagmar Ziegler. Der Entwurf der Bundesregierung habe im Personalhaushalt zunächst keine neuen Stellen für das Gesamtkonzept Elbe vorgesehen.

„Zur Umsetzung und Begleitung des Konzeptes können jetzt 31 neue Stellen bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung und je zwei Dienstposten bei der Bundesanstalt für Wasserbau und der Bundesanstalt für Gewässerkunde besetzt werden“, so die SPD-Politiker. Ziel des Gesamtkonzepts Elbe sind die Sicherung der Schiffbarkeit der Elbe sowie die Bewahrung der ökologischen Vielfalt des Flusses (EUWID 27.2017). In dem etwa 300 Millionen Euro umfassenden Projekt sind 240 Millionen Euro zur Umsetzung von Umweltschutzmaßnahmen vorgesehen.

Den vollständigen Artikel lesen Sie in der Ausgabe 27.2018 von EUWID Wasser und Abwasser, die am 3. Juli 2018 als E-Paper und Printmedium erscheint. Die Fachzeitung informiert Leser mit knappem Zeitbudget kompakt über die relevanten Entwicklungen in der Wasser- und Abwasserbranche.

Noch kein Abonnent? Mit einem Testpaket können Sie sämtliche Informationsmodule von EUWID Wasser und Abwasser (u.a. Printausgabe, E-Paper, Archiv und Top-News) kostenlos und unverbindlich ausprobieren.

Diesem Artikel zugeordnete Schlagworte:

zurück − VKU: Entsorgungsnotstand für Klärschlamm ist in einigen Regionen Deutschlands Realität

Verdi fordert Ablehnung des Japanisch-Europäischen Freihandelsabkommens  − vor