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Heinen-Esser zu Wassernovelle NRW: Keine Kompromisse bei Trinkwasserversorgung

Heinen-Esser zu Wassernovelle NRW: Keine
Heinen-Esser ©Land NRW R. Sondermann
09.11.2020 − 

Die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) sieht das Bundesland bei der Novellierung des Landeswassergesetzes auf der Zielgeraden. Einen Vorrang der Trinkwasserversorgung gebe es „in dieser Konsequenz bisher in keinem anderen Bundesland“, sagte Heinen-Esser heute im Vorfeld der Verbändeanhörung zum Landeswassergesetz im Landtag.

Die Versorgung mit Trinkwasser müsse immer und uneingeschränkt Vorrang haben, auch dann, wenn längere Trockenphasen selbst in einem wasserreichen Land wie Nordrhein-Westfalen zu Nutzungskonflikten bei der Gewässerbewirtschaftung führen können, so die Ministerin. Die Verbände  BDEW; DVGW und VKU sowie die Arbeitsgemeinschaft der Wasser-wirtschaftsverbände in NRW (AGW) sowie die Oppositionsparteien SPD und Grüne haben wesentliche Bestsandteile der Novelle als nicht ausreichend kritisiert (EUWID 45.2020 und 46.2020).

Konzept für Trockenperioden in Arbeit

Nordrhein-Westfalen hat der Umweltministerin zufolge darüber hinaus mit der Erarbeitung einer Konzeption für lang anhaltende Trockenphasen begonnen, die konkrete Maßnahmen und Lösungen, etwa zur Vermeidung von Wasserverschwendung und zur Optimierung der Wiederverwendung beinhalten werde. Nutzungskonflikte müssten durch vorausschauendes Handeln und durch die Zusammenarbeit aller handelnden Akteure vermieden werden.

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