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Kritische Infrastrukturen: FDP fragt nach der Sicherheit der Wasserversorgung

FDP fragt nach der Sicherheit der Wasserversorgung
Trinkwasser Symbolbild.
19.06.2020 − 

Die FDP-Fraktion im Bundestag will wissen, wie die Bundesregierung „das Risiko von Cyberangriffen auf kritische Infrastrukturen, insbesondere Wasserversorgern, in der aktuellen Notlage durch Covid-19“ einschätzt. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (Drs. 19/19967) unter anderem danach, welche Herausforderungen die Bundesregierung aktuell für die Sicherheit der „einen flächendeckenden großen Anteil der Wasserversorgung stellenden kommunalen kleinen und mittleren Unternehmen“ sieht.

Eine funktionierende und sichere Wasserversorgung, die Versorgung der Allgemeinheit mit Trinkwasser sowie die Beseitigung von Abwasser der Allgemeinheit leisteten nicht nur einen wichtigen Beitrag zur gesicherten Lebensgrundlage in Deutschland, sondern seien auch Grundvoraussetzung für die Wirtschaft und Hygiene der Bevölkerung, heißt es in den Vorbemerkungen der Fragesteller. Betreiber solcher kritischer Infrastrukturen (so genannte KRITIS-Betreiber) unterlägen als Dienstleister der Wasserver- und -entsorgung daher strikten Auflagen und Regelungen.

Die Fragesteller weisen darauf hin, dass in Deutschland seit 2009 das BSI-Gesetz sowie die zugehörige BSI-KritisVerordnung (BSI-KritisV) näher die betroffenen Branchen und Anlagen in den Sektoren Wasser, Energie, Ernährung, Informationstechnik und Telekommunikation, Gesundheit, Finanz- und Versicherungswesen, Transport und Verkehr regelt.

Im Zuge der Corona-Pandemie habe das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK)in seinen Handlungsempfehlungen für Unternehmen, insbesondere für Betreiber kritischer Infrastrukturen, folgendes bestätigt: „Cyberkriminelle machen sich oft das erhöhte Informationsbedürfnis in aktuellen Lagen zunutze, schädliche Links und manipulierte Anhänge mit Schadsoftware zu verbreiten. Dies wird bezogen auf COVID-19 bereits weltweit beobachtet, auch Deutschland-spezifische Mails sind bereits im Umlauf.“ Über die Anlagen der Betreiber werden keine speziellen Aussagen getroffen, so die FDP-Fraktion.

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