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„LAGA-Mitteilung zu Klärschlamm bezieht sich einseitig auf bodenbezogene Verwertung“

„LAGA-Mitteilung zu Klärschlamm bezieht sich einseitig auf bodenbezogene Verwertung“
Bildquelle: pressmaster - stock.adobe.com - 207964953
05.07.2019 − 

Die Vollzugshilfe der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) zur Klärschlammverordnung (AbfKlärV) bezieht sich sehr einseitig auf die rückläufige bodenbezogene Klärschlammverwertung. Das kritisiert der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag sowie Deutscher Städte- und Gemeindebund in einer Stellungnahme zum Entwurf der LAGA-Vollzugshinweise. Die ab 2029 bzw. 2032 geltenden Regelungen zur thermischen Verwertung von Klärschlamm und zur Phosphorrückgewinnung blieben hingegen nahezu unkommentiert.

Die LAGA-Mitteilung dient der Konkretisierung und Erläuterung der AbfKlärV mit dem Ziel eines bundesweit einheitlichen Vollzugs. Sie wendet sich insbesondere an Vollzugsbehörden, Klärschlammerzeuger, Gemischhersteller, Komposthersteller, Klärschlammnutzer, Träger der Qualitätssicherung, Qualitätszeichennehmer und Beförderer. Als Fragenkatalog mit den entsprechenden Antworten konzipiert, enthält die Vollzugshilfe eine Zusammenstellung der relevanten Fragen, die sich aus dem bisherigen Vollzug der AbfKlärV ergeben haben. Die LAGA will die Vollzugshilfe zu gegebener Zeit fortschreiben und ergänzen.

Grundsätzlich seien die vielfach informativen Hinweise zu begrüßen, schreiben die Verbände in ihrer Stellungnahme. Auch die Darstellung in Form einer Frage-Antwort-Systematik sowie Übersichtsgrafiken zur Neuordnung der Klärschlammverordnung ab 2029 bzw. 2032 seien ausdrücklich zu befürworten. Bezüglich der thermischen Klärschlammverwertung und der P-Rückgewinnung seien jedoch weiterführende Hinweise zum Vollzug wünschenswert, um den betroffenen Klärschlammerzeugern mehr Rechtssicherheit bei der Planung und Umsetzung der notwendigen und sehr kostenintensiven Maßnahmen an die Hand zu geben.

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