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Siegesmund: Beim Hochwasserschutz müssen die Kommunen mitziehen

Siegesmund: Beim Hochwasserschutz
Anja Siegesmund ©Andreas Pöcking
19.02.2021 − 

Für den Hochwasserschutz plant Thüringen, tief in die Tasche zu greifen. Doch dafür müssen auch die Kommunen mitziehen, betonte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne). Für weitere Verbesserungen hofft sie auch auf Unterstützung vom Innenminister. Ein Entwurf für ein neues Landesprogramm sieht rund 600 Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Thüringen vor.

Bislang geht das Umweltministerium von etwa 400 Millionen Euro Kosten dafür aus, wie Siegesmund gestern in einer Online-Konferenz sagte. Aktuell laufe die Anhörung für das zweite Landesprogramm Hochwasserschutz, das ab 2022 bis 2027 gelten soll. Noch bis zum 22. Juni können Gemeinden und Kommunen dazu Stellung beziehen. Etwa 80.000 Einwohner sollen von den neuen Projekten profitieren.

Problematisch sei, dass aktuell nur wenige Kommunen Wasserwehrdienste aufbauten, wozu sie allerdings nach dem Thüringer Wassergesetz verpflichtet seien, so Siegesmund. «Wir werben wie verrückt dafür, dass die gemeindliche Aufgabe auch umgesetzt wird und stellen Fördermittel dafür in Aussicht.» Gera und Jena bereiteten sich gut vor, auch wegen der Erfahrungen des Hochwasser 2013. Häufig seien dagegen Gemeinden, die von solchen Situationen bislang verschont blieben, nachlässig bei der Zusammenstellung von Wasserwehren.

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