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VKU sieht Klärungsbedarf bei Starkregen-Gefahrenkarten

VKU sieht Klärungsbedarf bei Starkregen-Gefahrenkarten
Bildquelle: animaflora - stock.adobe.com
07.08.2018 − 

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) steht Starkregen-Gefahrenkarten grundsätzlich positiv gegenüber, sieht aber auch offene Fragen, die es zu klären gilt. So werfe die Veröffentlichung von Starkregenkarten Fragen des Datenschutz- und des Haftungsrechts auf, für die den kommunalen Abwasserentsorgern ein verlässlicher rechtlicher Rahmen geschaffen werden müsse, heißt es in einem Positionspapier des VKU zum Thema der Erstellung und Veröffentlichung von Starkregengefahrenkarten.

Die Finanzierung einer Starkregen-Gefahrenkarte sowie insbesondere die daraus ggf. abzuleitenden Maßnahmen sind unter Berücksichtigung der kommunalabgaberechtlichen Regelungen zwischen den kommunalen Akteuren vorab zu klären. Dafür sollten Bund und Länder die erforderlichen Fördermittel bereitstellen, fordert der VKU.

Vorsorge ist kommunale Gemeinschaftsaufgabe

Die Vorsorge vor Starkregenereignissen und den damit gegebenenfalls einhergehenden Sturzfluten ist nach Auffassung des VKU eine kommunale Gemeinschaftsaufgabe. Die kommunale Verwaltung und die Stadtentwässerungsbetriebe seien dabei genauso gefragt wie die private Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger. Unabhängig von der konkreten Zuständigkeitsregelung müssen bei der Erstellung von Starkregen-Gefahrenkarten alle Beteiligten der Kommune einbezogen werden. Dies betreffe die kommunale Verwaltung und hier insbesondere die Ämter für Stadtplanung, Straßenbau, Grünflächen und Umwelt sowie die Stadtentwässerungsbetriebe.

 

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