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VKU warnt vor höheren Kosten in der Abwasserentsorgung

VKU warnt vor höheren Kosten in der Abwasserentsorgung
Bildquelle: cpt212 stock.adobe.com
17.12.2018 − 

Mit der Verabschiedung des Treibhausgasemissionshandels-Gesetzes (TEHG) am vergangenen Freitag im Bundesrat könnten nach Auffassung des VKU auf die kommunalen Abwasserentsorger erhebliche Kostensteigerungen zukommen. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat darauf verwiesen, dass Auslöser eine Änderung in der Abfallrahmenrichtlinie vom Mai dieses Jahres sei.

Danach sind kommunale Klärschlämme keine Siedlungsabfälle mehr (EUWID 49.2018). Klärschlammverbrennungsanlagen über 20 Megawatt fallen daher nicht mehr unter die Ausnahmeregelungen im TEHG und müssten zukünftig am Emissionshandel teilnehmen. Klärschlammverbrennungsanlagen sind aber keine klassischen Kraftwerke, sondern entsorgen in erster Linie Abfälle, gibt der VKU zu bedenken. Und die im letzten Jahr verabschiedete Klärschlammverordnung verpflichte Abwasserbetriebe sogar dazu, zukünftig ihre Schlämme zu verbrennen.

Für den VKU sei es deshalb sachlich nicht gerechtfertigt, diese Entsorgungsanlagen in den Emissionshandel einzubeziehen. Um Kostensteigerungen in der kommunalen Abwasserentsorgung zu vermeiden, sei es notwendig, die Ausnahmen für diese Anlagen weiterhin sicherzustellen.

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