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VKU: Wasser- und Abwasserinfrastruktur der Kommunen ist bedeutender Vermögenswert

VKU: Wasser- und Abwasserinfrastruktur der Kommunen ist bedeutender Vermögenswert
Bildquelle: VKU
05.05.2017 − 

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat die Infrastruktur der kommunalen Wasser- und Abwasserwirtschaft als bedeutenden Vermögenswert der Bürger einer Kommune bezeichnet. Sie sei ein „Schatz unter der Straße“, der Voraussetzung für hohe Qualität und Versorgungssicherheit sei, schreibt der VKU in seinem Positionspapier „Infrastruktur – Schatz unter der Straße“. Es gelte, diesen Schatz angemessen zu wahren.

Damit dies gelingt, ohne die Bürger übermäßig durch steigende Entgelte zu belasten, müsse die Politik eine Reihe von Rahmenbedingungen beachten, fordert der Verband. So dürften die für den Infrastrukturerhalt erforderlichen Mittel nicht durch Investitionserfordernisse aufgrund von immer neuen Anforderungen an die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung aufgezehrt werden.

Jegliche politische Gesetzesinitiative, die Investitionen erforderlich macht, müsse die Entscheidungsmöglichkeiten vor Ort stärken, anstatt einheitliche Lösungen für alle Wasserver- und Abwasserentsorger vorzuschreiben. „Vor Ort kann am besten eingeschätzt werden, welche Maßnahmen aufgrund der jeweils vorliegenden Herausforderungen notwendig sind“, macht der VKU in seinem Positionspapier deutlich.

Erforderlich ist aus Sicht des Verbands außerdem eine Gesamtschau auf alle politischen Initiativen, die mit Kostenfolgen aufgrund steigender Anforderungen verbunden sind. Die Summe der Anforderungen sei eine zusätzliche Herausforderung für die Unternehmen vor Ort und müsse deshalb bei allen politischen Entscheidungen berücksichtigt werden. Bei einem verantwortlichen Umgang mit den Entgelten der Bürger könne nicht alles Wünschenswerte überall und sofort umgesetzt werden.

Darüber hinaus spricht sich der VKU dafür aus, das Verursacherprinzip konsequenter umzusetzen. Die häufig favorisierte Finanzierung umweltpolitischer Maßnahmen über die Kundenentgelte der Wasserver- und Abwasserentsorger scheine politisch die vermeintlich einfachste Lösung. „Vor dem Hintergrund der wachsenden infrastrukturellen Herausforderungen und ihrer Kosten darf dieser einfache Ausweg jedoch nicht länger automatisch gewählt werden“, mahnt der Verband an.

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