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Werra und Weser: Verfahren wegen Salzeinleitungen eingestellt

Werra und Weser: Verfahren wegen Salzeinleitungen eingestellt
© peter knechtges – Fotolia
19.06.2019 − 

Die EU-Kommission hat das laufende Vertragsverletzungsverfahren wegen Nichteinhaltung der Wasserrahmenrichtlinie aufgrund von Salzeinleitungen der Kaliindustrie in Werra und Weser eingestellt. Das teilte das hessische Umweltministerium mit – auch die Kommission bestätigte diesen Schritt.

„Die Flussgebietsgemeinschaft Weser hat die Umsetzung der im Bewirtschaftungsplan festgesetzten Maßnahmen zur Reduzierung der Salzbelastung in Weser und Werra im Jahr 2016 festgelegt und seitdem vorangetrieben“, erklärte Landesumweltministerin Priska Hinz (Grüne) als Vorsitzende der Weser-Ministerkonferenz. Die Einleitung von Salzabwässern durch den Düngemittelhersteller K+S sind seit langem Streitthemen auf Länder-, Bundes- und EU-Ebene.

Die konsequente Umsetzung sowie die verbindliche Vereinbarung für Maßnahmen für den Gewässerschutz mit dem Unternehmen K+S haben der Ministerin zufolge maßgeblich dazu beigetragen, dass das Vertragsverletzungsverfahren abgewendet werden konnte. „Die Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens verstehen wir als Auftrag, weiterhin für eine konsequente Umsetzung der Maßnahmen zu sorgen. Wir wollen die Zielwerte für die Wasserqualität schnellstmöglich erreichen. Dabei werden wir wie bisher das Unternehmen K+S in den Umsetzungsprozess einbinden“, erklärte Hinz.

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