Die gemeinsame Geschäftsstelle der länderübergreifenden Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße (AG FGB) hat am 2. Mai in Hoyerswerda ihre Arbeit aufgenommen Damit sollen die Arbeitsprozesse in der Arbeitsgemeinschaft zentral koordiniert, die Zusammenarbeit sowie der Informations- und der Datenfluss zwischen den Ländern weiter gestärkt und länderübergreifende, wasserwirtschaftliche Projekte unterstützt werden, berichtet das sächsische Umweltministerium. Die mit vier Stellen ausgestattete Geschäftsstelle wurde durch die Landestalsperrenverwaltung Sachsen im Auftrag der Länder Berlin, Brandenburg und Sachsen eingerichtet.
Sachsens Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) erklärte: „Wassermanagement in der Lausitz ist eine herausfordernde Aufgabe für alle Beteiligten. Der Bergbau hat den Wasserhaushalt extrem gestört und obendrauf kommt die Klimakrise. Sie macht Wasserwirtschaft noch schwieriger. Umso wichtiger ist es daher, mit den betroffenen Ländern zusammenzuarbeiten. Das machen wir seit Jahren. Mit der Geschäftsstelle bekommt die Zusammenarbeit jedoch noch mal einen Schub.“
Bereits 1999 haben die Wasser- und Bergbehörden der Länder Berlin, Brandenburg und Sachsen die AG Flussgebietsbewirtschaftung gegründet, um die Sanierung des Wasserhaushaltes in der Lausitz fachlich und organisatorisch zu fördern. Vor dem Hintergrund des Braunkohleausstiegs, des Klimawandels und des Strukturwandels nehmen die Herausforderungen für die Flussgebietsbewirtschaftung in der Region nochmal bedeutend zu.
Die vier Personalstellen werden über den Just Transition Fund (JTF) sowie durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushalts finanziert. Der JTF ist ein Instrument der EU zur Unterstützung des Strukturwandels in Sachsens Kohleregionen (Förderzeitraum 2021 bis 2027, Fördersatz 70 Prozent). Perspektivisch soll die Geschäftsstelle aus fünf Personalstellen bestehen. Die weitere Stelle soll gemeinsam von allen drei Ländern finanziert werden, so das Landesumweltministerium.
Bereits vor zwei Jahren haben Brandenburg, Sachsen und Berlin eine verstärkte Zusammenarbeit der obersten Wasserbehörden bei der Flussgebietsbewirtschaftung in der Lausitz beschlossen mit dem Ziel, gemeinsam Strategien und Maßnahmen des Wassermanagements im Flussgebiet Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße zu erarbeiten. Festgeschrieben wurde das auch in der Geschäftsordnung der AG FGB, die damit eine neue Struktur und erweiterte Aufgaben erhält.
