Nachdem der Generikahersteller Zentiva beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Klage gegen die Kommunale Abwasserrichtlinie (KARL) eingereicht und der Pharmaverband BPI eine Klage gegen die EU-Kommission angekündigt hat, gehen nun auch der Verband Pharma Deutschland und sechs Mitgliedsunternehmen juristisch dagegen vor. Dazu haben die Pharma Deutschland-Mitgliedsunternehmen Dermapharm, Fresenius-Kabi, hameln pharma, PUREN Pharma, Sandoz/Hexal und Teva Klagen beim Gericht der Europäischen Union erhoben, berichtet Pharma Deutschland. Der Verband werde diesen Klagen als Streithelfer beitreten und damit seine Mitgliedsunternehmen juristisch unterstützen. Dafür werde ein entsprechender Antrag beim Gericht der Europäischen Union gestellt. Dieses ist ein eigenständiges europäisches Gericht und zugleich die Vorinstanz des EuGH.
Aus Sicht der klagenden Unternehmen verstößt die Regelung zur erweiterten Herstellerverantwortung, auf deren Grundlage die europaweite Finanzierung des Aufbaus und des Betriebs einer zusätzlichen Klärstufe für kommunale Kläranlagen erfolgen soll, gegen geltendes EU-Recht und muss zurückgenommen werden.
„Die europäische Abwasserrichtlinie hat eklatante Mängel. Sie betreffen die Grundannahmen, die Datengrundlage, die operative Umsetzung und die Kostenabschätzung, die den Regelungen zur erweiterten Herstellerverantwortung zugrunde liegen”, erklärte die Hauptgeschäftsführerin von Pharma Deutschland, Dorothee Brakmann: „Wir sehen in der Richtlinie Verstöße gegen EU- Recht und eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort und die Versorgung mit Human-Arzneimitteln in Deutschland und Europa.” Weiteres erfahren Sie hier..........
