Sachverständigenrat für Umweltfragen warnt vor Infrastrukturausbau auf Kosten von Natur und Umwelt

Katrin Eder warnt im Bundestag: Beschleunigung soll alleine auf Kosten von Umweltschutzgütern gehen

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) hat davor gewarnt, Infrastrukturausbau auf Kosten von Natur und Umwelt zu beschleunigen. Die Bundesregierung will den Ausbau von Infrastrukturen wie Straßen, Brücken, Schienen und Wasserwegen beschleunigen; einige Beschleunigungsmaßnahmen im geplanten Infrastruktur-Zukunftsgesetz gehen nach Auffassung des Beratungsgremiums der Bundesregierung aber auf Kosten von Natur- und Umweltschutz. Aufgrund des vorgesehenen Vorrangs für eine Vielzahl von Verkehrsvorhaben würden Umwelt- und Naturschutzbelange in Abwägungsprozessen systematisch geschwächt, schreibt der SRU in einer Stellungnahme.

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Katrin Eder (Grüne) nannte es im Bundestag einen Fehler in dem Entwurf, dass Beschleunigung auf alleine Kosten von Umweltschutzgütern angestrebt werde.

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