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Denkmalschutz: Genehmigung für Errichtung einer Sohlrampe laut OVG-Urteil rechtmäßig

Klage eines Mühlen-Eigentümers zurückgewiesen

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Erschienen in Ausgabe 1/2/2023
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Justitia mit Gesetzbuch und Richterhammer
Laut den Ausführungen des OVG wendet sich der beklagte Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Berufungsverfahren gegen die erstinstanzlich erfolgte Aufhebung einer wasserrechtlichen Genehmigung.

Erfordert die Errichtung, Beseitigung oder wesentliche Änderung einer Anlage nach § 26 Abs. 1 SächsWG zugleich eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung, so ist Denkmalschutzrecht im wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren nicht zu prüfen. So lautet der Leitsatz zu einem Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes....

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Gerichtsentscheidungen
Wasserkraft
Gewässerunterhaltung
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Recht
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