|  

Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen die Elbvertiefung ab

Bundesverwaltungsgericht weist  Klagen gegen die Elbvertiefung ab
Bundesverwaltungsgericht ©BVerwG
05.06.2020 − 

Die über Jahre andauernde juristische Auseinandersetzung um die umstrittene Elbvertiefung ist zu Ende. Die Planfeststellungsbeschlüsse zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe sind nach ihrer erneuten Änderung von Rechts wegen nicht mehr zu beanstanden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag mit einem Urteil entschieden, mit dem es die Klagen der Umweltverbände BUND und NABU abgewiesen hat.

Rechtsfehler seien bereits mit den Planergänzungsbeschlüssen beseitigt worden, so das Bundesverwaltungsgericht.

Die klagenden Umweltverbände BUND und NABU wandten sich gegen die ergänzten Planfeststellungsbeschlüsse für den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe, führt das Bundesverwaltungsgericht aus. Anfang 2017 hatte das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass die Planfeststellungsbeschlüsse in ihrer damaligen Fassung wegen Verstößen gegen das Habitatschutzrecht rechtswidrig und nicht vollziehbar sind (EUWID 7.2017). Die Verträglichkeitsprüfung für die nach der FFH-Richtlinie besonders geschützte und nur an der Elbe vorkommende Pflanzenart Schierlings-Wasserfenchel war dem Urteil zufolge den strengen Schutzanforderungen nicht in jeder Hinsicht gerecht geworden.

Die gerichtliche Überprüfung im jetzigen Klageverfahren hat dem BVerwG zufolge ergeben, dass diese Rechtsfehler mit den nach einem ergänzenden Verfahren erlassenen Planergänzungsbeschlüssen beseitigt worden sind.

Den vollständigen Artikel lesen Sie in einer der kommenden Ausgaben von EUWID Wasser und Abwasser, die in der Regel dienstags als E-Paper und Printmedium erscheinen. Die Fachzeitung informiert Leser mit knappem Zeitbudget kompakt über die relevanten Entwicklungen in der Wasser- und Abwasserbranche.

Noch kein Abonnent? Mit einem Testpaket können Sie sämtliche Informationsmodule von EUWID Wasser und Abwasser (u.a. Printausgabe, E-Paper, Archiv und Top-News) kostenlos und unverbindlich ausprobieren.

Diesem Artikel zugeordnete Schlagworte:

zurück − BVerwG zu Autobahnbau: Wasserrecht bietet flexible Möglichkeiten für Einhaltung der Wasserrahmenrichtlinie

Kleinkläranlage befreit nicht vom Anschluss- und Benutzungszwang  − vor