|  

Klagen von Naturschutzverbänden gegen Wasserkraftwerk im Allgäu erfolgreich

Klagen von Naturschutzverbänden gegen Wasserkraftwerk im Allgäu erfolgreich
Bildquelle: VG Augsburg
15.11.2017 − 

Am Bau von Wasserkraftwerken besteht kein überwiegendes öffentliches Interesse, wenn dabei in ökologische Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung eingegriffen wird. Unter anderem mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Augsburg am Dienstag vergangener Woche den Planfeststellungsbeschluss für das umstrittene Wasserkraftwerk „Älpele“ an der Ostrach in Bad Hindelang im bayerischen Landkreis Oberallgäu aufgehoben. Durch das Kraftwerk würde die Gewässerqualität der Ostrach verschlechtern, geht aus den Urteilen hervor, die noch nicht in schriftlicher form vorliegen.

Gegen den ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss des Landratsamts Oberallgäu (LRA)  aus dem März 2015 hatten der Landesbund für Vogelschutz in Bayern (LBV) und der Bund Naturschutz in Bayern (BN) geklagt, so das Verwaltungsgericht. Während des laufenden Gerichtsverfahrens holte das LRA eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach und erließ Mitte Januar 2017 einen Änderungsbescheid.

Nach Auffassung des Gerichts ist der Planfeststellungsbeschluss aber auch in seiner derzeitigen Fassung rechtswidrig. Die geplante Wasserkraftanlage, insbesondere das geplante fünf Meter hohe Stauwehr, würde der Entscheidung zufolge die Gewässerqualität der Ostrach verschlechtern und ein Natura 2000-Gebiet wesentlich beeinträchtigen. Die Voraussetzungen, um das Vorhaben durch die Erteilungen von Befreiungen trotzdem zu verwirklichen, liegen nach Ansicht des Verwaltungsgerichts nicht vor. Insbesondere bestehe kein überwiegendes öffentliches Interesse am Bau von Wasserkraftwerken, wenn dadurch in ökologische Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung oder naturschutzrechtliche Schutztatbestände von Gewicht eingegriffen werde.

Den vollständigen Artikel lesen Sie in Ausgabe 47.2017 von EUWID Wasser und Abwasser, die am 21. November 2017 als E-Paper und Printmedium erscheint. Die Fachzeitung informiert Leser mit knappem Zeitbudget kompakt über die relevanten Entwicklungen in der Wasser- und Abwasserbranche.

Noch kein Abonnent? Mit einem Testpaket können Sie sämtliche Informationsmodule von EUWID Wasser und Abwasser (u.a. Printausgabe, E-Paper, Archiv und Top-News) kostenlos und unverbindlich ausprobieren.  

Diesem Artikel zugeordnete Schlagworte:

zurück − BVerwG: Erhebung von Wasserentnahmeentgelt in Nordrhein-Westfalen ist rechtmäßig

BVerwG: Im wasserrechtlichen Verfahren tatsächliche Schadstoffbelastung relevant  − vor