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OVG Mecklenburg-Vorpommern: Aus für Dünge-Verordnung MV – Begründung noch in Arbeit

OVG Mecklenburg-Vorpommern: Aus für Dünge-Verordnung MV  – Begründung noch in Arbeit
Düngen ©romankrykh - stock.adobe.com
09.11.2021 − 

Die Bauern und das Agrarministerium in Mecklenburg-Vorpommern müssen auf endgültige Klarheit zum Aus für die umstrittene MV-Düngemittelverordnung noch ein wenig warten. Wie eine Sprecherin des Oberverwaltungsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern gestern sagte, wird die Begründung für diese Entscheidung erst noch erarbeitet.

Man habe den Beteiligten bisher den Urteilstenor zukommen lassen. Daraus geht hervor, dass der betreffende Senat die Landesverordnung vom Dezember 2020 vor wenigen Tagen gekippt hat - mit Ausnahme von einem Paragraphen. Dieser betreffe das Ordnungswidrigkeitenrecht, für den das OVG nicht zuständig sei.

Nach Auffassung der Landwirte hat das Netz der Grundwasser-Messstellen, die der Verordnung zugrunde liegen, „eindeutige Mängel“. Das habe ein Berliner Gutachterbüro Nachgewiesen: Jede zweite Messstelle im Land, an der zwischen 2014 und 2019 erhöhte Nitratwerte im Grundwasser festgestellt wurden, entspreche nach dem Gutachten der Hydor Consult GmbH (EUWID 15.2020) nicht den gesetzlichen Anforderungen.

Der Landesbauernverband MV hat die Entscheidung begrüßt. Welche Auswirkungen dies genau für die Bauern hat, die ab Februar wieder düngen wollen, solle anhand der Begründung geprüft werden, sagte Verbandspräsident Detlef Kurreck. Ähnlich äußerte sich das Ministerium bisher.

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