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Schmutzwasserbeitragssatzung des KMS Zossen laut OVG teilweise unwirksam

Zweifel an der Plausibilität der Höhe der eingestellten Herstellungskosten

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Erschienen in Ausgabe 36/2021
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In zwei Normenkontrollverfahren gegen die Schmutzwasserbeitragssatzung des Zweckverbandes KMS Zossen vom 28. Februar 2012 hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg in der mündlichen Verhandlung am 15. Juni 2021 entschieden, dass der § 3 Abs. 10 der Schmutzwasserbeitragssatzung unwirksam ist. Nach den ...

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