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FDP-Fraktion thematisiert Probleme bei Abwasserprogramm in Vietnam

FDP-Fraktion thematisiert Probleme bei Abwasserprogramm in Vietnam
© Deutscher Bundestag / Julia Kummerow
17.10.2019 − 

Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag hat Probleme beim Programm „Abwassermanagement in Provinzstädten in Vietnam“ in einer Kleinen Anfrage thematisieret (Drucksache 19/13832). Die Abgeordneten verlangen von der Bundesregierung konkrete Angaben zu Planung, Zielen, Umsetzung und geplantem finanziellen Volumen des Programms, das im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der KfW Entwicklungsbank durchgeführt wird.

Außerdem wollen die FDP-Abgeordneten wissen, ob die Fortsetzung des Programms zu irgendeinem Zeitpunkt infrage gestellt wurde und welche Schlüsse die Bundesregierung aus der Evaluierung des Abwasserprogramms für die Planung und Implementierung zukünftiger Projekte zieht.

Der im März 2019 erschienene Evaluierungsbericht des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) weist auf massive Probleme bei der Planung und Umsetzung des Projekts hin und wirft die Frage auf, ob das Abwasserprogramm in der vorliegenden Form überhaupt hätte beauftragt werden dürfen. Ein Abschluss sei nicht genau absehbar, da einzelne Maßnahmen im Jahr 2017 bereits eine Verzögerung von elf Jahren aufwiesen und die vorhandenen Restmittel nach Schätzungen des BMZ noch bis 2025 reichen könnten.

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