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Gewässerschutz Teil des vom bayerischen Landtag beschlossenen Klimaschutzgesetzes

Gewässerschutz Teil des vom bayerischen Landtags beschlossenen Klimaschutzgesetzes
Ein Bach im Laubwald.
16.11.2020 − 

Der Schutz des Wassers ist ein Teil eines Maßnahmenpakets, das in Bayern das Mitte November vom Landtag beschlossene Klimaschutzgesetz begleitet. Im Kern sieht das Klimaschutzgesetz vor, dass der Freistaat bis spätestens 2050 klimaneutral wird, die Staatsverwaltung bis 2030, teilte Umweltminister Thorsten Glauber (FWG) dazu mit.

Das Klimaschutzgesetz schaffe insbesondere für die Fortschreibung des Klimaschutzprogramms und der Klimaanpassungsstrategie sowie für den Bayerischen Klimarat ein gesetzliches Fundament. Zusätzlich werde der Klimaschutz im Bildungsbereich noch stärker verankert und auch bei behördlichen Entscheidungen noch deutlicher einfließen. Außerdem werde ein neuer Klimapreis geschaffen, der zu mehr Klimaschutz motivieren und Leistung für das Klima honorieren soll.

Ausgewählte Schwerpunktmaßnahmen des Pakets zum Thema Wasser sind der Erhalt von Auenlandschaften als CO2-Speicher. Um sie zu schützen, werde an der Donau bei Neuburg ein 2000 Hektar großes Auwald-Schutzgebiet ausgewiesen. Hinzu komme der „Aktionsplan Bewässerung“ für ein zukunftsfähiges Niedrigwasser-, Trockenheits- und Dürremanagement. Die ökologische Funktionsfähigkeit der Gewässer werde weiter gestärkt, heißt es in dem Maßnahmenpaket. Ein nachhaltiger Hochwasserschutz werde mit dem Hochwasserschutzaktionsprogramm 2020plus und ab 2021 mit dem Bayerischen Gewässeraktionsprogramm 2030 forciert. Hinzu komme der „Aktionsplan Bewässerung“ für ein zukunftsfähiges Niedrigwasser-, Trockenheits- und Dürremangement.

Glauber erklärte, das Klimaschutzgesetz mit dem begleitenden Zehn-Punkte-Plan sei ein großer Wurf. Der umfangreiche Plan macht Klimaschutz zu einem Mitmach-Projekt. Mit diesen konkreten Vorhaben, Strategien und Programmen sollen die Zielsetzungen des Gesetzentwurfes Wirklichkeit werden. Neben dem Wasser sind die Maßnahmen den Bereichen Wald, Moore, klimaschonende Landwirtschaft, Ökolandbau und Ernährung, Innovationen, Energie, Mobilität, Klimaarchitektur, Holzbau sowie Klimaneutralität – Staat und Kommunen zugeordnet. Über zwei Drittel der Maßnahmen seien bereits in Angriff genommen worden. „Vor allem auch der technologie-offene Ansatz ist uns wichtig“, so der Minister.

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