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Grüne im Bundestag: Umsetzung der WRRL in Deutschland geht nur schleppend voran

Grüne im Bundestag: Umsetzung der WRRL  in Deutschland geht nur schleppend voran
© Deutscher Bundstag / Julia Kummerow
13.08.2019 − 

Die Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) geht in Deutschland nur schleppend voran, und das Ziel, dass alle Gewässer bis spätestens 2027 in einem guten ökologischen und chemischen Zustand sind, liegt noch in weiter Ferne. Diese Feststellungen trifft die Grünen-Fraktion im Bundestag in einer noch nicht beantworteten Anfrage zum chemischen Zustand der Gewässer in Deutschland.

Die Gewässer in Deutschland seien immer unterschiedlicheren Belastungen ausgesetzt – etwa durch Nitrat und Pestizide aus der industriellen Landwirtschaft oder Spurenstoffe wie Arzneimittelrückstände. Auch in den letzten Jahren gab es den Grünen zufolge keine Verbesserung. Noch immer liegen an jeder fünften Grundwassermessstelle die Nitratwerte deutlich über dem zulässigen Schwellenwert von 50 mg/l.  

Zustand der Gewässer "alarmierend"

Der Zustand der Gewässer in Europa – und auch in Deutschland – sei damit „alarmierend“, schreiben die Grünen. Die Fraktion fragt nun unter anderem, wie die Bundesregierung den chemischen Zustand der Oberflächengewässer in Deutschland bewertet, und wie hoch der Anteil der Oberflächengewässer ist, die sich entsprechend der Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie nicht in einem chemisch guten Zustand befinden.

Des Weiteren soll die Bundesregierung unter anderem darüber Auskunft geben, welche Kenntnisse sie über Gewässerbelastungen mit chemischen Stoffen hat, die nicht in der Liste der prioritären Stoffe erfasst sind. Die Grünen wollen dazu auch wissen, ob sich die Bundesregierung dafür einsetzt, zum Schutz der Gewässer weitere Stoffe auf die Liste der prioritären Stoffe aufzunehmen, und ob eine Erweiterung der Liste der prioritären Stoffe auf EU-Ebene geplant oder diskutiert wird.

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