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Mehr Umweltschutz in den Häfen: Bremen hat Leitlinie zum Umgang mit Schiffsabwässern erarbeitet

Bremen hat Leitlinie zum Umgang mit Schiffsabwässern erarbeitet
Bremen Symbolbild
18.11.2021 − 

In den Häfen von Bremen und Bremerhaven soll es mehr Umweltschutz geben. Dazu haben die Bremer Umwelt- sowie die Hafensenatorin in Absprache mit dem Hafenamt der Hansestadt Bremen und der Wasserschutzpolizei Bremen jetzt verbindliche Regelungen zum Umgang mit Schiffsabwässern festgelegt, teilten die Senatorinnen mit.

In der Schifffahrt fallen demnach verschiedene Arten von Abwässern an. Dabei gelten für die Einleitung von Ballastwasser, Abwässern aus der Rauchgasreinigung (Scrubberabwasser) und häuslichen Abwässern in Gewässern jeweils unterschiedliche Rechtsgrundlagen. Es überlagern sich verschiedene Rechtsebenen (See- und Umweltvölkerrecht, europäisches Unionsrecht, nationales Recht), unterschiedliche Handhabungen auf internationaler und nationaler Ebene bis hin zu den jeweiligen Häfen. Bereits Im Februar 2019 wurde den Angaben zufolge vom Umweltbundesamt ein Gutachten zu den rechtlichen Vorgaben zum Umgang mit Schiffsabwässern veröffentlicht. Allerdings sei bisher noch keine bundesländerübergreifende Vorgehensweise für den Vollzug eingeführt worden. Daher habe Bremen nun Regelungen in Eigeninitiative getroffen und eine Leitlinie zum Umgang mit Schiffsabwässern erarbeitet. Diese soll sowohl für die Schifffahrt als auch auf Seiten der Häfen und Behörden für Klarheit bei den Anforderungen sorgen.

Für Bremen seien die jeweiligen Rechtsvorschriften für die Seeschifffahrt und die Binnenschifffahrt relevant. Für beide Rechtsbereiche seien unterschiedliche Regelungen für den Umgang mit Ballastwasser, Scrubberabwasser und häusliche Abwässer gültig. Einige internationale Bestimmungen könnten jedoch nicht direkt angewendet werden beziehungsweise ersetzten nicht die notwendige Erlaubnis für Einleitungen in Gewässer nach dem Wasserrecht. Daher war zum einen der Umgang mit biozidhaltigem Ballastwasser zu regeln. Zum anderen war für die bremischen Häfen zu klären, ob und unter welchen Voraussetzungen Scrubberabwässer sowie häusliche Schiffsabwässer eingeleitet werden können.

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