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Unterhaltungsverbände sollen in Thüringen für besseren Gewässerschutz sorgen

Unterhaltungsverbände sollen in Thüringen für besseren Gewässerschutz sorgen
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13.05.2019 − 

Für einen besseren Gewässerschutz in Thüringen sollen in Zukunft 20 Gewässerunterhaltungsverbände sorgen, die auch für den Hochwasserschutz zuständig sind. Das ist ein wesentlicher Inhalt des neuen Thüringer Wassergesetzes, das der Landtag am Freitag beschlossen hat.

Die Gewässerunterhaltungsverbände sollen zu 100 Prozent vom Land finanziert werden. Dafür sind von 2020 an 15,5 Millionen Euro vorgesehen (vgl. EUWID 18.2019). Der Linken-Abgeordnete Thilo Kummer erklärte im Landtag, die rot-rot-grüne Landesregierung gehe mit dem Gesetz einen neuen Weg, bei dem die Belastungen eben nicht den Grundstückseigentümern auferlegt würden. Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) bezeichnete das Gesetz als ein „Gesundheitsprogramm für unsere Bäche und Flüsse“.

Eine Befragung der Kommunen im Jahr 2011 habe ergeben, dass die Kommunen die ihnen gesetzlich auferlegte Pflicht zur Gewässerunterhaltung nicht bewusst wahrnehmen, heißt es in der Begründung zu dem Gesetz. Mehr als ein Drittel könnten ihre Aufwendungen zur Gewässerunterhaltung nicht beziffern. Viele Kommunen sähen sich darüber hinaus fachlich oder personell mit einer nachhaltigen Wasserwirtschaft überfordert, heißt es weiter. Der damit verbunde­ne Zustand der Gewässer sowie die daraus resultierende Gefährdung der Allgemeinheit im Hochwasserfall seien aus wasserwirtschaftlicher Sicht nicht weiter hinnehmbar. Durch die nicht ordnungsgemäße Unter­haltung könnten Schäden an Gewässern, aber auch darüber hinaus an Eigentum entstehen, heißt es in der Gesetzesbegründung.

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