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VG Augsburg bestätigt Bescheid über Beseitigung von Stauanlagen

VG Augsburg bestätigt Bescheid über Beseitigung von Stauanlagen
Justitia ©ArTo - stock.adobe.com
20.09.2021 − 

Der Bau von Stauanlagen an oberirdischem Gewässer stellt eine Gewässerbenutzung im Sinn des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) dar. Damit bedarf er einer Erlaubnis oder Bewilligung, heißt es in Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg, mit dem das Gericht eine wasserrechtliche Anordnung zur Beseitigung von Stauanlagen bestätigt hat.

Die Grundstückseigentümerin wandte sich in dem Fall mit ihrer Klage gegen eine wasserrechtliche Rückbauanordnung für die Stauanlagen auf ihrem Grundstück. Es handelt sich um eine Teichanlage, die aus vier aufeinander folgenden Weihern besteht, heißt es in dem Urteil zum Sachverhalt. Die Weiher liegen im Zufluss einer Quelle.

Das Verwaltungsgericht Augsburg hat die Klage abgewiesen. Die Teichanlage auf dem Grundstück der Klägerin ist dem Urteil zufolge nicht aus dem Anwendungsbereich der wasserrechtlichen Vorschriften des WHG und des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) ausgenommen. Bei der Teichanlage handle es sich nicht um einen Teich im Sinn des Art. 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BayWG, sodass die Bestimmungen des Wasserhaushaltsgesetzes anzuwenden sind.

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