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Elbvertiefung: Aktionsbündnis zu Tideelbe mahnt Gesamtbetrachtung an

Elbvertiefung: Aktionsbündnis zu Tideelbe mahnt Gesamtbetrachtung an
Bildquelle: BVerwG
13.02.2018 − 

Die Ankündigung der Hamburger Wirtschaftsbehörde, wie und mit welchen neuen Planunterlagen der vom Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) als rechtswidrig eingestufte Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung geheilt werden soll, trifft beim Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe auf große Skepsis. So beabsichtige die Behörde offenbar keine neue und umfassende Bewertung der Ausgleichskonzeption, obwohl das Gericht eine neue Bilanzierung eingefordert habe, teilte der WWF als Mitglied des Aktionsbündnisses mit.  

Die Umweltverbände BUND, NABU und WWF, die Mitglieder des Aktionsbündnisses, zeigten sich aufgrund des Vorgehens der Behörde (EUWID 7.2018) überrascht, da mit dieser Planergänzung nur einer der insgesamt drei Kritikpunkte des Bundesverwaltungsgerichts aufgegriffen werde und der Rest gesondert in anderen Verfahren abgearbeitet werden solle. Das Aktionsbündnis bleibe bei seiner Auffassung, dass nur eine neue Gesamtbetrachtung der Ausgleichserfordernisse, in der alle Rechtsfehler abgearbeitet werden, der Bedeutung des Lebensraums Elbe gerecht werde.

In seinem Urteil zur geplanten Fahrrinnenanpassung (Az.: BVerwG 7 A 2.15 vom 09.02.2017; EUWID 7.2017) hatte das Bundesverwaltungsgericht die von der Stadt für die europarechtlich geschützte Pflanzenart Schierlings-Wasserfenchel geplante Ausgleichsmaßnahme „Kreetsand“ nicht anerkannt.

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