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Kommission: Kommunalabwasserrichtlinie ist zweckmäßig, muss aber überarbeitet werden

Kommission: Kommunalabwasserrichtlinie ist zweckmäßig, muss aber überarbeitet werden
© aquatarkus - stock.adobe.com
14.01.2020 − 

Die europäische Kommunalabwasserrichtlinie ist zweckmäßig, benötigt jedoch eine Überarbeitung. Zu diesem Schluss kommt die Europäische Kommission in einer Bewertung der Richtlinie. Bei der Verstärkung der positiven Auswirkungen der Richtlinie und bei der Beschleunigung ihrer Umsetzung in einer Reihe von Mitgliedstaaten gebe es noch „Spielraum“, teilte die Kommission in Brüssel mit. Die fast 30 Jahre alten Rechtsvorschriften hätten erfolgreich dazu beigetragen, die Abwassersammlung und -behandlung in der gesamten EU zu verbessern. Jetzt gehe es darum, bestehende und neu auftretende Verschmutzungen zu bekämpfen, sich an die durch den Klimawandel bedingten gesellschaftlichen Probleme anzupassen und auf technologische Entwicklungen zu reagieren.

Die Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Richtlinie 91/271/EWG) hat zum Ziel, Bürger und Umwelt vor den nachteiligen Auswirkungen von Abwassereinleitungen aus städtischen Gebieten und bestimmten Industriezweigen zu schützen, rief die Kommission in Erinnerung. Sowohl die Gemeinsame Forschungsstelle (JRC) als auch die Europäische Umweltagentur (EUA) hätten herausgefunden, dass die Umsetzung der Richtlinie zu einer Verbesserung der aquatischen Umwelt in der EU geführt hat. So seien die Stickstoff- und Phosphoremissionen in Flüsse und Meeren um 32 bzw. 44 Prozent reduziert worden. Nun sei es wichtig, die verbleibende Verschmutzung durch Regenwasserüberläufe, kleine Siedlungen und andere Quellen zu beseitigen und gegen die unzureichende Leistung einzelner Abwassersysteme vorzugehen.

Sinkevičius: Wir müssen Wege finden, um mit neu auftretenden Schadstoffen umzugehen

EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius betonte, dass die Kommunalabwasserrichtlinie im Allgemeinen eine starke EU-Rechtsvorschrift sei, die zu sichtbaren Verbesserungen in den Gewässern geführt habe. Jetzt sei es an der Zeit, sich mit den verbleibenden Verschmutzungen zu befassen, die von der Richtlinie noch nicht ausreichend abgedeckt würden. „Wie auch beim jüngsten Wasser-Fitnesstest festgestellt wurde, müssen wir Wege finden, um mit neu auftretenden Schadstoffen wie Arzneimitteln und Mikrokunststoffen umzugehen, die unsere Gewässer - häufig durch die Entsorgung durch Haushalte - aber auch durch Abwasserableitungen in Städten oder industrielle Emissionen erreichen.“

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