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Klage gegen Wasserentnahme durch Tesla hat teilweise Erfolg

Umweltministerium weist Befürchtung eines drohenden Wassermangels zurück

Vogel: Es wird erstmal einen wesentlich niedrigeren Bedarf geben

Klage gegen Wasserentnahme durch Tesla hat teilweise Erfolg
15.03.2022
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Erschienen in Ausgabe 11/2022
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ca. 5 Min
Das Umweltministerium Brandenburg hat die Befürchtung eines drohenden Wassermangels für die Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) zurückgewiesen (siehe Artikel „Klage gegen...
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Politik

Jahresübersicht der in EUWID Wasser und Abwasser vorgestellten Gerichtsentscheidungen

18.01.2022
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Erschienen in Ausgabe 3/2022
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ca. 1 Min
Dieser Inhalt ist exklusiv für EUWID Premium Abonnenten. - Die nachfolgende Übersicht, Tabelle oder Grafik steht ohne begleitenden Text zur Verfügung. Dieses Thema ist regelmäßig Bestandteil unserer redaktionellen Berichterstattung.
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Recht

Wasserverband Strausberg-Erkner bezweifelt garantierte Versorgung des Tesla-Standorts

Stellungnahme für das LfU Brandenburg / Verfahren vor VG Frankfurt (Oder)

21.12.2021
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Erschienen in Ausgabe 51/2021
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ca. 2 Min
Die Diskussion um die Wasserversorgung für die Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin geht in eine neue Runde. Der Wasserverband Strausberg-Erkner (WSE), der dem Werk vertraglich jährlich 1,4 Millionen Kubikmeter Wasser liefern...
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Politik

IGB plädiert für genaue Prüfung der Nutzungsinteressen im Spree-Einzugsgebiet

Institut legt Einschätzung zur Ansiedlung von industriellen Großprojekten vor

31.08.2021
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Erschienen in Ausgabe 35/2021
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ca. 5 Min
Im Spree-Einzugsgebiet müssen die bestehenden und zukünftigen Nutzungsinteressen genau geprüft werden, da Wasser und Gewässer in der Region bereits jetzt stark beanspruchte Ressourcen und Ökosysteme sind. Das unterstreicht das...
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Politik

115 Öffentliches Übernahmeangebot von Veolia für Suez von Gericht ausgebremst

Französisches Wirtschaftsministerium schaltet Börsenaufsicht ein

16.02.2021
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Erschienen in Ausgabe 7/2021
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ca. 3 Min
In der Übernahmeschlacht um seinen Konkurrenten Suez hat der französische Umweltkonzern Veolia die Abgabe eines öffentlichen Übernahmeangebots für die restlichen Suez-Aktien zum Stückpreis von 18 Euro angekündigt. Nachdem Veolia...
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International

EuGH: Entwässerung kann auch in Schutzgebieten zulässig sein

„Normale Bewirtschaftung“ kann Be- und Entwässerung umfassen

14.07.2020
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Erschienen in Ausgabe 29/2020
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ca. 5 Min
Die landwirtschaftliche Be- und Entwässerung durch den Betrieb eines Schöpfwerks kann in einem Schutzgebiet zulässig sein. Dabei müssen aber die Ziele und Verpflichtungen und insbesondere sämtliche Bewirtschaftungsmaßnahmen...
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Recht

Kurz Berichtet: VDM hält Gerichtsentscheidung für inakzeptabel

19.05.2020
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Erschienen in Ausgabe 21/2020
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ca. 1 Min
Aus Sicht des Verbandes Deutscher Mineralbrunnen (VDM) stellt die am 7. Mai vom Oberlandesgericht München getroffene Entscheidung, Leitungswasser aus dem wettbewerbsrechtlichen Rahmen auszuklammern (EUWID 20.2020), eine...
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Wirtschaft

OLG München: Wasserzweckverband darf sein Leitungswasser als „gesund“ bezeichnen

Weder Verstoß gegen Wettbewerbsrecht noch gegen europäisches Recht

12.05.2020
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Erschienen in Ausgabe 20/2020
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ca. 3 Min
Wasserversorger dürfen ihr Leitungswasser als „gesund" bezeichnen. Im Rahmen eines Rechtsstreites um diesen Begriff hob das Oberlandesgericht (OLG) München am 7. Mai eine einstweilige Verfügung auf, die dem Wasserzweckverband...
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Recht

Rukwied: DüV mit Nachbesserungen umsetzen und Innovationen nutzen

„Bei DüV gibt es nicht mehr viel Handlungsspielraum“

10.12.2019
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Erschienen in Ausgabe 50/2019
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ca. 4 Min
Der Landwirtschaftsgipfel im Bundeskanzleramt Anfang Dezember stellt für den Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, einen guten Auftakt für einen notwendigen Dialog zur Zukunft der Landwirtschaft dar –...
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Politik
Weyand: Statt Demonstrationen konstruktive Vorschläge zur Nitratproblematik notwendig

Weyand: Statt Demonstrationen konstruktive Vorschläge zur Nitratproblematik notwendig

„Die Landwirtschaft ist in der Pflicht“ / Hauptverursacher für Belastung

Weyand: Statt Demonstrationen konstruktive Vorschläge zur Nitratproblematik notwendig
03.12.2019
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Erschienen in Ausgabe 49/2019
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ca. 3 Min
Angesichts der Demonstrationen von Landwirten gegen die Umsetzung der verbindlichen EU-Nitratgrenzwerte in Berlin am Dienstag vergangener Woche hat der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) die Auffassung...
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Politik
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