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Justitia

Beseitigungsverfügung für Holzlagerplatz im Überschwemmungsgebiet laut VG rechtens

Gericht stützt sich auf § 100 Abs. 1 Satz 2 WHG

Justitia
31.08.2023
|
Erschienen in Ausgabe 38/2023
|
Michaela Plazzo
|
ca. 5 Min
Mit der wasserrechtlichen Beseitigungsverfügung für einen Holzlagerplatz in einem festgesetzten Überschwemmungsgebiet befasst sich ein Urteil des Verwaltungsgerichtes (VG) Gera vom 28. Juni 2023 (Aktenzeichen: 5 K 1203/22 Ge)....
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Recht
Justitia

VG Kassel: Bach wird durch bloße Verrohrung nicht zur Abwasseranlage

Keine Behandlungsanlage, weil Bach Wasser nicht reinigt und behandelt

Justitia
01.08.2023
|
Alfred Gerber
|
ca. 5 Min
Durch die bloße Verrohrung, etwa zum Unterqueren einer Straße oder aus Hochwasserschutzgründen, ist ein Bach nicht unbedingt Teil einer Abwasseranlage. Diese Feststellung hat das Verwaltungsgericht Kassel in einem Urteil getroffen...
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Recht
Bayernfahne

Vergleich: Zerstörter Rappenalpbach im Allgäu soll schnell renaturiert werden

Arbeiten sollen noch im Juli 2023 beginnen

Bayernfahne
18.07.2023
|
Erschienen in Ausgabe 30/2023
|
Alfred Gerber
|
ca. 3 Min
Im Fall der Zerstörung des Rappenalpbachs im Allgäu haben sich der Freistaat Bayern und die Alpgenossenschaft Rappenalpe in der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Augsburg darauf verständigt, gemeinsam die notwendigen...
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Recht
Justitia

Urteil: Regenwasseranschluss muss nicht so dicht sein wie ein Schmutzwasseranschluss

Versickerungen aus Kleinstleckagen gefährden die Ortsentwässerung nicht

Justitia
23.05.2023
|
Erschienen in Ausgabe 24/2023
|
Alfred Gerber
|
ca. 5 Min
Für einen bestehenden Regenwasseranschluss ist nicht die gleiche Dichtigkeit wie für einen Schmutzwasseranschluss zu fordern. Diese Feststellung hat das Verwaltungsgericht Hannover in einem Urteil getroffen (Aktenzeichen 1 A...
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Recht
Justitia

OVG: Planung zu Retentionsflächen muss auch finanzielle Nachteile berücksichtigen

Bebauungsplan zu Retentionsflächen in Ostritz unwirksam

Justitia
15.03.2023
|
Erschienen in Ausgabe 14/2023
|
Alfred Gerber
|
ca. 1 Min
Im Rahmen einer Bebauungsplanung zu Retentionsflächen müssen auch finanzielle Nachteile für die betroffenen Grundstückseigentümer in die Abwägung eingehen. Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht in einem Urteil...
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Recht
Justitia mit Gesetzbuch und Richterhammer

Denkmalschutz: Genehmigung für Errichtung einer Sohlrampe laut OVG-Urteil rechtmäßig

Klage eines Mühlen-Eigentümers zurückgewiesen

Justitia mit Gesetzbuch und Richterhammer
08.12.2022
|
Erschienen in Ausgabe 1/2/2023
|
Michaela Plazzo
|
ca. 6 Min
Erfordert die Errichtung, Beseitigung oder wesentliche Änderung einer Anlage nach § 26 Abs. 1 SächsWG zugleich eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung, so ist Denkmalschutzrecht im wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren nicht zu...
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Recht
Straßenablauf

Berechnungsregen kann nicht alleiniger Maßstab bei Kanal-Dimensionierung sein

OLG-Urteil: Örtliche Gegebenheiten des Wasserlaufs sind zu berücksichtigen

Straßenablauf
09.11.2022
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Erschienen in Ausgabe 46/2022
|
Alfred Gerber
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ca. 8 Min
Die Dimensionierung der Kanalisation kann sich nicht ausschließlich am Berechnungsregen als alleinigem Maßstab orientieren, da so die Besonderheiten des konkreten Einzelfalls vernachlässigt werden. Eine Regenwasserkanalisation...
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Recht
Justitia

Urteil: Kommune haftet für nicht fachgerecht angebrachtes Einlaufgitter

Überschwemmungsschaden auf Anliegergrundstück

Justitia
25.10.2022
|
Erschienen in Ausgabe 46/2022
|
Michaela Plazzo
|
ca. 3 Min
Verstopft eine Regenwasserkanalisation infolge eines nicht fachgerecht angebrachten Einlaufgitters, kann die für die Kanalisation verantwortliche Kommune für einen Überschwemmungsschaden auf einem Anliegergrundstück (anteilig)...
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Recht
Justitia

Vor einer wasserrechtlichen Ersatzvornahme benötigen Betroffene genaue Informationen

VG München: Insbesondere Kostenbetrag zu veranschlagen

Justitia
07.09.2022
|
Erschienen in Ausgabe 39/2022
|
Alfred Gerber
|
ca. 7 Min
Vor einer wasserrechtlichen Ersatzvornahme sind die Betroffenen aus rechtsstaatlichen Gründen darüber zu informieren, welche Maßnahmen zu welchem Zeitpunkt durchgeführt werden sollen. So ist ihnen zunächst die Durchführung mit...
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Recht
Justitia

VGH beschließt sofortige Vollziehung einer wasserrechtlichen Ausnahmegenehmigung

Hochwasserrechtliche Bedenken von Nachbarn standen Bauvorhaben entgegen

Justitia
25.08.2022
|
Erschienen in Ausgabe 37/2022
|
Michaela Plazzo
|
ca. 5 Min
Stehen hochwasserrechtliche Bedenken einem Bauvorhaben im konkreten Fall nicht entgegen, erfordern weder das Wohl der Allgemeinheit noch schützenswerte Belange der Nachbarschaft die einstweilige Aufrechterhaltung eines Bauverbots...
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