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Urteil zu Wasserkraft: Altes Wasserrecht muss  nicht für immer erhalten bleiben

VG Kassel: Altes Wasserrecht muss nicht für immer erhalten bleiben

Anforderungen an Durchgängigkeit zwingende Mindestvoraussetzung

Urteil zu Wasserkraft: Altes Wasserrecht muss  nicht für immer erhalten bleiben
21.09.2021
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Erschienen in Ausgabe 38/2021
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ca. 4 Min
Aus der verfassungsrechtlichen Eigentumsgewährleistung kann nicht hergeleitet werden, dass ein vom Eigentumsrecht umfasstes Altrecht für alle Zukunft uneingeschränkt erhalten bleiben muss. Das geht aus einem Urteil des...
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Recht

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Verbot des Betriebs einer Wasserkraftanlage

Kein rechtsgrundsätzlicher Klärungsbedarf aufgezeigt

12.01.2021
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Erschienen in Ausgabe 1/2021
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ca. 4 Min
Ungenehmigte Veränderungen können zum Verbot des Betriebs einer Wasserkraftanlage führen, auch wenn der Betrieb ursprünglich aufgrund eines wasserrechtlichen Altrechts zulässig war. Das geht aus einem Beschluss des...
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Recht

Gerichtsurteil unterstützt Widerrufung eines wasserrechtlichen Altrechtes durch Behörde

Mit dem Wegfall der Erforderlichkeit der Gewässerbenutzung begründet

17.11.2020
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Erschienen in Ausgabe 47/2020
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ca. 6 Min
Wasserrechtliche Altrechte stehen im Fokus eines Urteils des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Lüneburg (Aktenzeichen: 13 LA 209/19) vom 16. September 2020. Das OVG hat den Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen ein...
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Recht

Nutzen eines Wasserkraftwerks vs. Belange des Umwelt- und Naturschutzes

Rechtstreit über Wasserkraftnutzung in den Alpen

17.09.2019
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Erschienen in Ausgabe 38/2019
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ca. 2 Min
An der Nutzung von Wasserkraft zur Stromerzeugung besteht zwar ein hohes öffentliches Interesse, aber diesem kommt kein genereller Vorrang vor den Belangen des Umwelt- und Naturschutzes zu. Im Einzelfall muss zwischen dem zu...
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Recht

Nachbar kann nicht nach zehn Jahren gegen Wasserkraftwerk klagen

VG Ansbach: Wasserrechtliche Rücksichtnahmegebot nicht verletzt

04.06.2019
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Erschienen in Ausgabe 23/2019
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ca. 5 Min
Einwendungen eines Nachbarn gegen eine wasserrechtliche Plangenehmigung sollten möglichst zeitnah vorgebracht werden, um wirtschaftliche Schäden für den Bauherren zu vermeiden. Eine Klage gegen einen solchen Bescheid – zehn Jahre...
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Recht

Ohne Altrecht zur Wassernutzung kann Behörde Wasserkraftwerk verbieten

Urteil des Verwaltungsgericht Augsburg zum Thema Wasserkraft

28.05.2019
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Erschienen in Ausgabe 22/2019
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ca. 4 Min
Die Wiederinbetriebnahme einer Mühle mit der Absicht, dort ein Wasserkraftwerk zu betreiben, kann untersagt werden, wenn kein Altrecht für diese Form der Wassernutzung vorliegt. So urteilte aktuell das Verwaltungsgericht Augsburg...
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Recht

Nutzungsänderung bei Wasserkraft kann wasserwirtschaftliche Verhältnisse ändern

Urteil des Verwaltungsgerichts Stade in einem Streit um alte Wasserrechte

21.05.2019
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Erschienen in Ausgabe 21/2019
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ca. 4 Min
Wird die Nutzung einer Wasserkraftanlage geändert, kann das zu einer wesentlichen Veränderung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse führen. Das hat das Verwaltungsgericht Stade in einem Urteil festgestellt, in dem es um einen...
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Recht

Widerruf eines alten Wasserrechts verstößt nicht gegen das Grundgesetz

Urteil des VG Augsburg zur Rechtmäßigkeit eines Bescheids

24.04.2019
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Erschienen in Ausgabe 17/2019
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ca. 5 Min
Der Widerruf eines Altrechts zur Wasserkraftnutzung verstößt nicht gegen den im Grundgesetz festgelegten Eigentumsschutz, wenn dieses Recht nicht mehr genutzt wird. So urteilte das Verwaltungsgericht Augsburg (Aktenzeichen: Au 9 K...
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Recht

VG Köln: Staudämme unterliegen allgemein anerkannten Regeln der Technik

Anlageneigenschaft entfällt nicht mit Aufgabe des verfolgten Zwecks

20.11.2018
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Erschienen in Ausgabe 47/2018
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ca. 5 Min
Stauanlagen und Stauhaltungsdämme sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu errichten, zu betreiben und zu unterhalten. Dabei müssen die Anforderungen an den Hochwasserschutz gewahrt sein. Die Bedeutung dieser im...
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Recht
EUWID Wasser und Abwasser hat 2017 über 120 Gerichtsentscheidungen berichtet

EUWID Wasser und Abwasser hat 2017 über 120 Gerichtsentscheidungen berichtet

EUWID Wasser und Abwasser hat 2017 über 120 Gerichtsentscheidungen berichtet
05.01.2018
|
ca. 1 Min
EUWID Wasser und Abwasser hat 2017 über mehr als 120 Gerichtsentscheidungen berichtet. Wichtige Themen waren unter anderem Gebühren, Kosten, Wasserrechte, Rechte von Altanschließern, Wasserkraft, Gewässerunterhaltung,...
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