BUND klagt gegen wasserrechtliche Entscheidungen bei Northvolt-Fabrik

Verschlechterung der Wasserqualität und zu hohe Entnahme befürchtet

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Im Zusammenhang mit dem Bau der Batteriefabrik des schwedischen Unternehmens Northvolt bei Heide gibt es juristischen Widerstand von Umweltschützern. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) habe vergangene Woche vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht Klage eingelegt, sagte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch. „Es liegt aber noch keine Begründung vor.“ Die Klage richte sich gegen zwei wasserrechtliche Entscheidungen des Kreises Dithmarschen, sagte BUND-Landesgeschäftsführer Ole Eggers.

Der Kreis genehmigte Northvolt den Rückbau von Gewässern und dem Deich- und Hauptsielverband die Anlage neuer Gewässer. Der Verband befürchte eine Verschlechterung der Wasserqualität und eine zu hohe Wasserentnahme. In der Folge könne Nordseewasser nachdrücken und es zu einer Versalzung kommen.

Kreis geht davon aus, dass
Genehmigungen Bestand haben

Der Kreis geht davon aus, dass die wasserrechtlichen Genehmigungen vor Gericht Bestand haben werden. „Die Klagen haben keine aufschiebende Wirkung, so dass sie keine Auswirkungen auf die laufenden Bautätigkeiten haben“, sagte eine Sprecherin. Der Rückbau und die Umlegung der Gewässer seien erforderlich, um das Baufeld für die Errichtung der Fabrik vorzubereiten. Die neuen Gewässer würden naturnäher als die ursprünglichen. Die Wasserqualität werde nicht beeinträchtigt.

Ein Northvolt-Sprecher sagte, „wir haben die Klage zur Kenntnis genommen“. Sie richte sich nicht gegen das Unternehmen, sondern den Kreis. „Wir haben keinerlei Grund an der Rechtmäßigkeit der erteilten Genehmigung zu zweifeln. Grundsätzlich verfügt die künftige Batteriezellfabrik über eines der weltweit nachhaltigsten Wasserkonzepte.“

BUND beklagt fehlendes
Raumordnungsverfahren

Der BUND habe nach dem Beginn der Zusammenarbeit mit Northvolt zunächst Hoffnung auf ein industrielles Best-Practice-Modell gehabt, sagte Eggers. Es zeigt sich jetzt aber durch den großen Zeitdruck, den Northvolt hat, weil sie vermutlich Verträge schon für 2027 abgeschlossen haben, dass dort Schnelligkeit vor Gründlichkeit geht.“ Dem BUND gehe es nicht um eine Verhinderung des Projekts, sondern um die Einhaltung europäischer Rechtsnormen.

Der Verband habe in der Vergangenheit bereits ein Raumordnungsverfahren von der Landesregierung gefordert, sagte Eggers. „Das ist sehr kurz und bündig abgelehnt worden.“ Bei der größten Industrieansiedlung in Schleswig-Holstein müsse aber eine Gesamtschau erfolgen. Die Umweltschützer hätten den Eindruck, es beginne eine Entwicklung wie beim Bau der Tesla-Fabrik in Brandenburg: „Jede Menge Einzelgenehmigungen, gerne auch mit Vorabgenehmigungen drin. Da wird so getan, als ob man einzelne Carports baut und schlussendlich, huch, ist ein Industriekomplex entstanden.“ Northvolt will bei Heide künftig bis zu einer Million Batteriezellen für Elektroautos pro Jahr bauen. (dpa)

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