Bund und Länder haben sich auf ein Gesamtkonzept zur Nutzung der Elbe verständigt. Der Beschluss erfolgte auf der Grundlage des Entwurfs, den das Beratergremium für das Elbekonzept Mitte Dezember 2016 vorgelegt hat, teilten das Bundesumweltministerium (BMUB) und das Bundesverkehrsministerium (BMVI) gemeinsam mit. Dem Gremium gehören neben den Bundes- und Landesbehörden auch Umwelt- und Wirtschaftsverbände an. Das Gesamtkonzept Elbe soll in einer Regionalkonferenz Ende März 2017 einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt werden.
Die Binnenelbe beherberge wertvolle Natur- und Kulturlandschaften und ursprüngliche Lebensräume, die von herausragender Bedeutung seien, betonen die Ministerien. Als ältestes deutsches UNESCO-Biosphärenreservat sei die Flusslandschaft Elbe auf mehr als 400 Flusskilometern Modelllandschaft für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. Mit dem Gesamtkonzept werde dem Fluss eine langfristige Entwicklungsperspektive gegeben.
Nach Angaben der beiden Ministerien sieht das Gesamtkonzept neue Leitlinien und Maßnahmen für die Nutzung der Elbe vor, um die Interessen der Binnenschifffahrt, der Wasserwirtschaft und des Naturschutzes miteinander in Einklang zu bringen. Dabei würden Maßnahmen zur Bekämpfung der Erosion und zur Verbesserung der Schifffahrtsbedingungen an der ganzen Binnenelbe in Angriff genommen, heißt es in dem Konzept. Außerdem werde ein Beteiligungsprozess garantiert, der sicherstellt, dass Interessenvertreter und die breite Öffentlichkeit in die Umsetzung von Maßnahmen einbezogen werden. „Damit ist auch die gemeinsame Weiterentwicklung des Gesamtkonzepts verankert“, so die Ministerien.
Für den Bereich der Wasserwirtschaft definiert das Konzept fünf Ziele. Dies sind die Reduzierung der Belastung durch Nähr- und Schadstoffe im Wasser und in den Sedimenten der Elbe und ihrer Auen, die Verbesserung der Sedimentdurchgängigkeit und Sedimentdynamik sowie die Verbesserung der Hydromorphologie. Zudem ist die Erhöhung des Hochwasserrückhalts im Einzugsgebiet durch Rückhalteräume und eine Verbesserung des technischen Hochwasserschutzes vorgesehen.
„Der nun erzielte Kompromiss hat nur Gewinner: Die Umwelt, die Wirtschaft und die Gesellschaft“, sagte Florian Pronold (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Alle Beteiligten hätten sich zu Gunsten des Erhalts des Natur- und Kulturraums Flusslandschaft Elbe bewegt. Im nächsten Schritt werden das BMUB und das BMVI dem Deutschen Bundestag zum Gesamtkonzept Elbe berichten.
