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BDEW zur Bundestagswahl: Gewässerschutz erfordert Agrarwende und Arzneimittelstrategie

BDEW zur Bundestagswahl: Gewässerschutz erfordert Agrarwende und Arzneimittelstrategie
Bildquelle: Deutscher Bundestag
18.05.2017 − 

Vor dem Hintergrund der Nitratverschmutzung der Gewässer hat der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) eine konsequente Agrarwende gefordert. Es gelte, von der großindustriellen Landwirtschaft weg und hin zu nachhaltigen Nutzung der Böden mit einer ökologischen Bewirtschaftung im Sinne einer gewässer- und umweltverträglichen Ausrichtung und genauer Nachverfolgung der Stoffströme zu kommen, heißt es in den „Positionen der Wasserwirtschaft anlässlich der Bundestagswahl 2017“, die der BDEW gestern vorgelegt hat.  Ausdrücklich sei dabei auch auf freiwillige Kooperationen mit der Landwirtschaft zur Senkung der Nitratbelastung zu setzen. Zu den weiteren Forderungen des BDEW zählen eine neue Arzneimittelstrategie und die Umsetzung des Verursacherprinzips bei Spurenstoffen.

Die bestehenden Regelungen zum Düngerecht reichen für einen nachhaltigen Schutz von Grundwasser und Gewässer nach Auffassung des Verbandes nicht aus. Notwendig sei eine Nachjustierung im Sinne einer Stickstoffstrategie, die einen Dünge-Stopp bei der Überschreitung des Grenzwertes von 50 mg/l gemäß EU-Nitratrichtlinie beinhaltet, und die umfassende Gültigkeit der Düngungsobergrenze ohne Ausnahmen. Bei der Stoffstrombilanz, die für alle landwirtschaftlichen Betriebe verpflichtend sein sollte, dürfe es keine Ausnahmen geben. Zudem müsse der Gülletourismus nach Deutschland eingedämmt werden.

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Alterung der Bevölkerung und des damit einhergehenden zunehmenden Medikamentenverbrauchs wird nach Ansicht des BDEW dringend eine neue Arzneimittelstrategie benötigt. Kernelement muss sein, dass Arzneimittel bei gleicher Wirkung möglichst ökologisch abbaubar sind und sich nicht in der Umwelt anreichern. Notwendig ist die Anwendung des Verursacherprinzips in Bezug auf eine mögliche Kostenträgerschaft und im Hinblick auf die Produkthaftung.

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