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BUND: Rhein darf nicht zur "Wasserautobahn für die Binnenschifffahrt" werden

BUND warnt vor Rhein-Ausbau zu einer "Wasserautobahn für die Binnenschifffahrt"
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10.09.2019 − 

Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bunds für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat vor einem ungehemmten Ausbau des Rheins zu einer „Wasserautobahn für die Binnenschifffahrt“ gewarnt. „Aus umweltrechtlicher Sicht ist es nicht länger hinnehmbar, dass der Rhein an die Schiffe angepasst wird - umgekehrt muss es sein“, betonte Dirk Jansen, Geschäftsleiter des BUND in NRW, anlässlich einer Anhörung im Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags. Der Rhein sei nicht nur eine Bundeswasserstraße, sondern auch ein wichtiges Ökosystem.

Der Anhörung lagen zwei Anträge zugrunde. So betonten die Fraktionen von CDU und FDP in ihrem Antrag „Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen stärken – Wasserwege leistungsfähig halten“ (Drucksache 17/5366), dass der Wasserverkehr ausgebaut und der „massive Sanierungsstau“ behoben werden müsse. Die Landesregierung solle dazu mit dem Bund und der Wasserschifffahrtsverwaltung einen Aktionsplan erarbeiten. Die SPD-Fraktion fordert in ihrem Antrag „Verschläft die Landesregierung die Instandhaltung des Kanalnetzes in NRW? Wann kommt endlich Akut-Hilfe für den maroden Wesel-Datteln-Kanal?“ (Drucksache 17/5624) sofortiges Handeln. Es dürfe nicht abgewartet werden, bis Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans abgearbeitet seien.

In seiner Stellungnahme an den Verkehrsausschuss des Landtags fordert der BUND, als Alternative zum weiteren Ausbau des Rheins vor allem das Konzept besser flussangepasster Binnenschiffe zu verfolgen. „In Zeiten klimawandelbedingter Häufung von Niedrigwasserphasen hilft es nicht, dagegen mit wasserbaulichen Maßnahmen anzukämpfen“, sagte Jansen. „Wir brauchen stattdessen saubere, für Niedrigwasser geeignete Schiffstypen und eine wirksame Klimaschutzpolitik.“ Daneben setzt sich der BUND für den Einsatz digitaler Techniken zur Entschärfung von Tiefenengpässen ein.

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