Zuviel Fördergeld für Fischtreppe: Geld fließt in NRW-Kasse zurück

Auf Intervention des Landesrechnungshofs hin sind einige zu viel bezahlte Förderungen aus Steuerzahlergeldern in die nordrhein-westfälische Staatskasse zurückgeflossen. In seinem aktuellen Ergebnisbericht äußert sich der Rechnungshof zufrieden, zu welchen Resultaten seine Empfehlungen aus den Jahresberichten 2021 inzwischen geführt hätten. Die angestoßenen Veränderungen im Verwaltungshandeln hätten zu konkreten Einnahmen des Landes geführt, teilte die Behörde in Düsseldorf mit.

Ein Beispiel sei die Umverteilung der Kosten für eine Fischaufstiegsanlage an einem Stauwehr. Ursprünglich hatte das Land die Fischtreppe mit etwa 6,7 Mio. Euro gefördert. Aus Sicht des Rechnungshofes war dabei aber ein Energieunternehmen, das an dem Stauwehr ein Wasserkraftwerk betreibt, nicht ausreichend an den Kosten beteiligt worden.

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