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Gerichte betonen Bedeutung der Regenwasserrückhaltung

03.08.2018 − 

Eine positive Einschätzung der Regenwasserrückhaltung vermitteln zwei Urteile, die EUWID Wasser und Abwasser in seiner aktuellen Ausgabe vorstellt. Das Oberverwaltungsgericht Bremen hebt den Beitrag, den die Regenwasserversickerung zur dezentralen Niederschlagswasserbeseitigung leistet,  hervor. Dem Verwaltungsgerichtshof Hessen zufolge können naturnah ausgestaltete Regenrückhalteanlagen bei einer Bilanz der Eingriffe in die Natur als ausgleichende Maßnahmen angesehen werden. In beiden Fällen sind durch die Urteile Normenkontrollanträge von Grundstückseigentümern abgewiesen worden.

In Bremen gingen Grundstückseigentümer gegen einen Bebauungsplan vor, der im Entwässerungskonzept eine Regenwasserversickerung festlegte. Vor dem OVG Bremen hatte sie damit keinen Erfolg: Durch die Umsetzung des Entwässerungskonzepts und die damit einhergehende Entkopplung der Bestandsbauten im Plangebiet von dem Mischwasserkanal wird dem Urteil des OVG zufolge sogar eine moderate Verbesserung der Entwässerungssituation eintreten, da künftig der auf den Dächern dieser Gebäude anfallende Niederschlag nicht mehr in den Mischwasserkanal eingeleitet werde.

Auch in einer hessischen Stadt wandten sich Grundstückseigentümer gegen einen Bebauungsplan, der den Bau von Regenrückhaltebecken vorsieht. Der VGH Hessen vertritt aber die Auffassung, dass die naturnah zu gestaltenden Regenrückhalteanlagen Maßnahmen darstellen, die in die Eingriffsbilanz als ausgleichend einzustellen sind.

 

Die Artikel mit einer ausführlichen Darstellung der Urteile lesen Sie in der Ausgabe 32.2018 von EUWID Wasser und Abwasser, die am 7.8.2018 als E-Paper und Printmedium erscheint. Die Fachzeitung informiert Leser mit knappem Zeitbudget kompakt über die relevanten Entwicklungen in der Wasser- und Abwasserbranche.

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